Arbeitsagentur erwartet Milliardenloch

Nürnberg. Der Bund muss im kommenden Jahr voraussichtlich ein Loch von 16 Milliarden Euro bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) stopfen. Eine Sprecherin der Behörde bestätigte am Samstag einen Bericht des Magazins "Der Spiegel", wonach 2010 mit einem Defizit von insgesamt 17,8 Milliarden Euro gerechnet wird

Nürnberg. Der Bund muss im kommenden Jahr voraussichtlich ein Loch von 16 Milliarden Euro bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) stopfen. Eine Sprecherin der Behörde bestätigte am Samstag einen Bericht des Magazins "Der Spiegel", wonach 2010 mit einem Defizit von insgesamt 17,8 Milliarden Euro gerechnet wird. Die Bundesagentur, die den größten Teil ihrer Rücklagen in Höhe von knapp 17 Milliarden Euro bereits in diesem Jahr aufbraucht, könne von dem Minus nur noch etwa 1,8 Milliarden Euro abdecken. Für den Rest muss der Bund geradestehen. Die dafür nötigen 16 Milliarden Euro haben Union und FDP bereits eingeplant. Die BA-Zahlen gingen aus dem Entwurf zum Haushaltsplan hervor, der am kommenden Freitag vom Verwaltungsrat verabschiedet werden soll, sagte die Sprecherin. Demnach erwartet die Bundesagentur, dass sich die Schere zwischen Einnahmen und Ausgaben 2010 im Vergleich zu diesem Jahr weiter öffnet. Ausgaben in Höhe von knapp 54 Milliarden Euro stünden dann Einnahmen in Höhe von lediglich 36,1 Milliarden Euro gegenüber. Nach Unions-Angaben habe man bei der Aufstellung des Bundeshaushaltes 2010 im ursprünglichen Regierungsentwurf mit einer deutlich höheren Arbeitslosenzahl gerechnet. Den Berechnungen zufolge sollen allein für das Arbeitslosengeld I im nächsten Jahr knapp 22,5 Milliarden Euro ausgegeben werden. Dies wären etwa 4,8 Milliarden Euro mehr als 2009. Die Ausgaben für das konjunkturelle Kurzarbeitergeld dürften mit drei Milliarden Euro jedoch sinken. Hier rechnet die Bundesagentur im kommenden Jahr im Schnitt nur noch mit gut 530 000 Leistungsempfängern. dpa

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