Leserbrief Kommentar von Stefan Vetter/AfD Andere verstehen Demokratie falsch

Kommentar Stefan Vetter

Sehr geehrter Herr Vetter, wie begründen Sie Ihre Aussage, in der Sie der AfD ein gestörtes Verhältnis zur Demokratie nachsagen? Gestörte Demokratie fängt für mich beim selbst von Verfassungsrechtlern kritisierten Zensurgesetz des Justizministers an und führt ins Grundgesetz. Den Artikel 16a(2) hat die Groko außer Kraft gesetzt. Weiter wurde die illegale Einreise von hunderttausenden „Flüchtlingen“ nicht strafrechtlich verfolgt. Ebenso „gestörtes Demokratieverständnis“ würde ich die Aussage von Altmaier (CDU) nennen, der Wählern vorschreibt, was sie besser nicht wählen und stattdessen lieber gar nicht wählen sollen.

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