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Absage an AfD
Keine Schweigeminute im NRW-Landtag

Im Düsseldorfer Landtag wollte die Fraktion der Alternative für Deutschland eine Schweigeminute für Opfer sexualisierter Gewalt durchsetzen. Die anderen Fraktionen haben das am Donnerstag abgelehnt. Sie sehen Opfer für politische Zwecke instrumentalisiert.

Die AfD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag ist mit ihrem Antrag auf eine Schweigeminute für Opfer sexualisierter Gewalt gescheitert. Sowohl die Regierungsfraktionen von CDU und FDP als auch SPD und Grüne stimmten am Donnerstag in Düsseldorf dagegen.


Im Namen aller vier Fraktionen warf die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD, Sarah Philipp, der AfD vor, das Leid der Opfer und Angehörigen für politische Zwecke zu instrumentalisieren.

AfD-Fraktionschef Markus Wagner hatte zuvor argumentiert, angesichts zunehmender Fälle sexualisierter Gewalt vor allem gegen Frauen und Kinder, wie zuletzt in Viersen, müsse der Landtag ein Zeichen der Solidarität mit den Ermordeten und Verletzten setzen.

(see/dpa)