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Wahl am Nil wird zur Farce
Ägyptens Herrscher hatalle Hoffnungen zerstört

KAIRO (dpa) Zum Galgenhumor in den sozialen Medien Ägyptens gehört auch das Video eines 100-Meter-Laufs. Es stammt aus dem Film „Der Diktator“ von Komiker Sacha Baron Cohen, der dort als arabischer Alleinherrscher mit Militäruniform auftritt. Bei besagtem Wettrennen startet er als Erster, feuert danach die Startpistole selbst ab und schießt aufholende Konkurrenten nieder. In Ägypten verbreitete sich der Ausschnitt als Twitter-Nachricht eines bekannten Bloggers rasend schnell. Dazu hatte er geschrieben: „Ägyptens Präsidentschaftsrennen“.

Obwohl Cohen als Diktator einen langen Bart trägt, erinnerte er die mehr als 1000 Nutzer, die das Video teilten, offensichtlich an den akkurat rasierten Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi. Der autoritäre Herrscher und wichtige Partner der Bundesregierung will als Präsident wiedergewählt werden und versprach in einer Rede mit der für ihn typischen, ruhigen Stimme, dass die Abstimmung Ende März „frei und transparent“ ablaufen werde. Es solle gleiche Chancen für alle Kandidaten geben.



Die Realität zwei Monate vor der Wahl ist, dass es nicht einmal echte Gegenkandidaten gibt. Das liegt nicht am fehlenden Interesse am höchsten Staatsamt. Vielmehr wurden alle namhaften Konkurrenten schon vor einer möglichen Registrierung aus dem Weg geräumt – in den Augen des Ägypten-Experten Stephan Roll von der Stiftung Wissenschaft und Politik auf so offensichtliche Weise, dass er den „Tiefpunkt in der politischen Entwicklung Ägyptens“ erreicht sieht.

Vor genau sieben Jahren begann in Kairo und anderen Städten die Hoffnung auf Veränderung zu wachsen. Vor allem die jungen Ägypter zogen auf den Tahrir-Platz, durchbrachen Absperrungen der Polizei und stürzten Langzeitherrscher Husni Mubarak. Diese Hoffnungen haben sich zerschlagen. Zuletzt wurde der Präsidentschaftskandidat und ehemalige Armee-Stabschef Sami Annan wegen angeblicher Verfehlungen und Dokumentenfälschung festgenommen. Seit einer Woche ist unklar, wo er festgehalten wird. Der Menschenrechtsanwalt Chaled Ali zog sich aus dem Rennen zurück. Seinen Angaben zufolge wurden Mitglieder seines Wahlkampfteams festgenommen. Ex-Ministerpräsident Ahmed Schafik wurde nach seiner Wiederkehr aus dem Exil wochenlang in einem Hotel quasi unter Hausarrest gestellt. Medien berichteten, er habe seine angekündigte Kandidatur auf Druck der Behörden gestoppt. Der Neffe des ehemaligen Staatschefs Anwar al-Sadat wollte sich nach eigenen Aussagen nicht aufstellen lassen, weil er sich um die Gesundheit seiner Anhänger sorgte.

Was bleibt, ist neben dem großen Favoriten Al-Sisi ein Kandidat, der kurz vor Ablauf der Frist auftauchte. Die Nominierung von Mussa Mostafa Mussa von der regierungsnahen Partei Al-Ghad nennt Experte Roll eine „Verzweiflungstat“ der Führung, damit Al-Sisi zumindest auf dem Papier einen Gegner hat. Die Abstimmung Ende März wird damit – wie schon unter Mubarak – zur Farce.

Aus der Opposition spricht derweil die schiere Verzweiflung. „Es gibt praktisch keinen Weg, etwas auf demokratische Art zu verändern“, heißt es. Treffen von Regierungsgegnern scheitern auch daran, dass ihnen kein Hotel Räume zur Verfügung stellen will. Trotz der Wut vieler Bürger wegen der schmerzhaften, aber notwendigen Wirtschaftsreformen der Regierung erwartet Fachmann Roll aber keine größeren Proteste in Ägypten. Die Regierung ist auf diese nicht mehr so unvorbereitet wie unter Mubarak. Und in zwei Monaten, daran zweifelt am Nil niemand, wird Al-Sisi seine zweite Amtszeit einleiten. Der Verfassung zufolge müsste es seine letzte sein. Abwarten.