Mainz Mehr Islamisten und mehr rechtsextreme Gewalt
Mainz · Mainz (dpa) Die Zahl der Islamisten in Rheinland-Pfalz ist gestiegen. Der neue Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr 2016 registriert 580 Islamisten. Im Jahr zuvor waren es 550. Von diesen Personen seien 45 als gewaltorientiert eingeordnet.
() Die Zahl der Islamisten in Rheinland-Pfalz ist gestiegen. Der neue Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr 2016 registriert 580 Islamisten. Im Jahr zuvor waren es 550. Von diesen Personen seien 45 als gewaltorientiert eingeordnet.
Rheinland-Pfalz sei zwar kein Brennpunkt des Islamismus in Deutschland, das Potenzial an Salafisten habe aber kontinuierlich zugenommen. Im vergangenen Jahr galten 150 Islamisten als Salafisten, im Jahr vorher nur 120. Salafisten werden einer besonders konservativen Strömung innerhalb des Islams zugerechnet. „Auch in Deutschland hält die Anschlagsgefahr unvermindert an“, sagte der Leiter des Verfassungsschutzes, Elmar May. „Die Situation in Syrien und im Irak spitzt sich für den IS (Terrornetz Islamischer Staat) weiter zu.“
Im vergangenen Jahr habe es in Rheinland-Pfalz auch mehr rechtsextremistisch motivierte Gewalttaten gegeben als im Jahr zuvor. Das sei ebenfalls Ergebnis des aktuellen Verfassungsschutzberichtes. Die Zahl sei von 47 auf 51 gestiegen, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD).
Das Personenpotenzial der Rechtsextremisten blieb bei 650 konstant, auch das der Neonazis mit 200. „Rechtsextremisten hetzen weiter gegen Minderheiten“, sagte der Minister. Die Zahl politisch rechts motivierter Straftaten sank leicht von 701 auf 693. Die Polizei zählte 21 Straftaten gegen Flüchtlingsheime nach 29 im Jahr zuvor. Das Niveau sei aber nach wie vor nicht hinnehmbar, heißt es im Bericht.
Rund 400 Menschen rechnet der Verfassungsschutz laut Bericht der Szene der sogenannten Reichsbürger zu, die die Existenz der Bundesrepublik Deutschland nicht anerkennen.
