230 000 ohne Job, ohne Geld, ohne Förderung

Berlin · Mehr als 230 000 Menschen ohne Job bekommen weder Arbeitslosengeld I noch II, obwohl sie von der Arbeitslosenversicherung betreut werden. Das geht aus einer DGB-Analyse von Daten der Bundesagentur für Arbeit von 2013 hervor.

Die Betroffenen erhalten demnach oft auch keine Förderung für den Weg zurück ins Arbeitsleben.

Der Gewerkschaftsbund verlangte umfassendes Gegensteuern. Die Untersuchung, über die zuerst die Zeitung "Die Welt" berichtet hatte, bezieht sich auf sogenannte Nichtleistungsempfänger in der Arbeitslosenversicherung . So werden Menschen ohne Job bezeichnet, die zwar bei der Arbeitslosenversicherung gemeldet sind, aber keinen Anspruch auf Leistungen haben oder geltend machen. Zum Beispiel hat ein Arbeitsloser, der innerhalb von zwei Jahren vor dem Jobverlust nicht zwölf Monate lang einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgegangen ist, keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld I. Diese Leistung wird zudem nur für einen begrenzten Zeitraum gezahlt. Wer kein Arbeitslosengeld I (mehr) bekommen kann und zum Beispiel relativ vermögend ist oder einen gut verdienenden Partner hat, bekommt zudem auch kein Hartz IV. Manche Betroffene könnten den Angaben zufolge Hartz IV beziehen, machen den Anspruch aber nicht geltend. Von den knapp 970 000 Arbeitslosen, die im Jahresdurchschnitt 2013 registriert waren, waren laut der Studie knapp 235 000 als Nichtleistungsempfänger einzustufen.

In der Studie wird als Fazit unter anderem verlangt, dass der Bund Steuermittel für eine Ko-Finanzierung der Förderung für die Betroffenen zur Verfügung stellt. Außerdem empfehlen die Experten, die Hürden für das Beziehen von Arbeitslosengeld I zu senken. Nach Ende des Arbeitslosengeld-I-Bezugs sollte ein Jahr lang ein "Überbrückungsgeld" von 58 Prozent des letzten Nettoeinkommens gezahlt werden.

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