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1,8 Millionen Jobs in Stahl- und Kohleunternehmen sollen wegfallen



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Brüssel
EU setzt sich für Stahlindustrie ein
1,8 Millionen Jobs in Stahl- und Kohleunternehmen sollen wegfallen

Von  Detlef Drewes, 
01. März 2016, 02:00 Uhr
Billig-Importe aus China, hohe Belastungen durch Emissionszertifikate. Die europäische Stahlindustrie bangt um ihr Überleben. Nun will die EU die Marktbedingungen zugunsten der Branche verbessern.


 
Der Tagesordnungspunkt „Europäische Stahlindustrie“ war gestern beim Treffen der 28 EU-Wirtschaftsminister in Brüssel gerade aufgerufen worden, da platzte die erfreuliche Nachricht aus Peking herein, dass China Kapazitäten abbauen will (siehe unten). Unklar blieb zwar, innerhalb welchen Zeitraums die Einschnitte erfolgen sollen, doch für die europäischen Stahlkocher klingt das gut. Denn in der Branche machen sich schon seit Monaten Existenznöte breit. Allein im vergangenen Halbjahr wurden rund 7000 Stellen abgebaut, teilte der europäische Stahlverband Eurofer mit. Gegen die übermächtige Billigkonkurrenz Chinas und Russlands war man lange Zeit machtlos.

330 000 Beschäftigte in 24 Mitgliedstaaten der EU erwirtschaften in 500 Produktionsstätten jährlich rund 170 Milliarden Euro. Für sie wird chinesischer Billigstahl immer mehr zur Bedrohung. Allein zwischen 2008 und 2014 explodierte die Überproduktion aus Fernost nach Angaben der Europäischen Handelskammer von 132 auf 327 Millionen Tonnen. Mitte Februar hatten die Wirtschaftsminister unter anderem aus Deutschland, Großbritannien und Frankreich in einem Brandbrief von der Brüsseler EU-Kommission „raschen Schutz vor der Billigkonkurrenz“ gefordert. Handelskommissarin Cecilia Malmström läutete daraufhin für drei Produkte (nahtlose Rohre, schwere Bleche und warmgewalzten Flachstahl) eine Prüfung ein, die zu neuen Strafzöllen führen dürfte. Schon bisher wurden 37 Strafen beispielsweise gegen kaltgewalzten Flachstahl eingeleitet, mit denen die Produkte aus China zwischen 13,8 und 16 Prozent, russische Waren zwischen 19,8 und 26,2 Prozent verteuert wurden.

Doch das Instrument ist umstritten. „In Europa brauchen wir bis zu neun Monaten, um Zölle zu erlassen, in den USA viel weniger“, klagte der spanische Wirtschaftsminister José Manuel Soria López gestern in Brüssel. „Wir benötigen viel schnellere und überzeugendere Instrumente, um Billigimporte zu bremsen.“ Gestern vereinbarten die Minister nun, von der bisherigen „Regel des niedrigeren Zolls“ abzuweichen, die Strafaufschläge begrenzt hatte. Und auch beim Umbau des Emissionshandels, der die Stahlindustrie mit Milliardenkosten belasten würde, kam die EU den Unternehmen entgegen. So soll die Kommission prüfen, ob die Emissionszertifikate in mehreren Stufen eingeführt werden können – bis dahin würde die Stahlbranche weiter kostenlose Papiere bekommen.

 

China baut Überkapazitäten ab

1,8 Millionen Jobs in Stahl- und Kohleunternehmen sollen wegfallen

Peking. China will wegen massiver Überkapazitäten rund 1,8 Millionen Jobs in der Stahl- und Kohleindustrie abbauen. „Die Aufgabe wird sehr schwierig, aber wir sind dennoch sehr zuversichtlich“, sagte gestern der Minister für Arbeit und soziale Sicherheit, Yin Weimin.

Die Regierung in Peking wird demnach umgerechnet etwa 14 Milliarden Euro zur Unterstützung entlassener Arbeiter bereitstellen. Pro Wirtschaftszweig sind von dem Stellenabbau etwa 15 Prozent der Beschäftigten betroffen. Für die Entlassungen wurde zunächst kein zeitlicher Rahmen genannt. Die Überkapazitäten der chinesischen Stahlindustrie werden Wirtschaftsexperten zufolge zu einem immer größeren Problem für ausländische Konkurrenten, weil China seine Erzeugnisse zu Niedrigpreisen auf dem Weltmarkt anbieten. Deutschen Stahlkonzerten macht die Entwicklung zu schaffen. Vor zwei Wochen haben Stahlarbeiter aus ganz Europa in Brüssel Maßnahmen gegen den Dumping-Stahl gefordert. Auch 400 Mitarbeiter der saarländischen Stahlindustrie waren dabei.

 

Meinung:
 

Eiserner Wille

Von SZ-KorrespondentDetlef Drewes

Die Stahlbranche leidet – an den Nachwirkungen völlig verkorkster Versuche, die Produktion neu zu gliedern und umzuschichten. Aber vor allem an der unfairen Konkurrenz aus China und Russland, die staatsfinanziert nicht den Gesetzen des Marktes unterworfen ist. Dieses Grundübel wird die EU nicht beseitigen können: Auf dem Weltmarkt prallen die Hersteller aus Ländern mit liberalisierter Wirtschaft sowie mit jenen zusammen, die den Staat als zahlungskräftigen Financier im Rücken haben.

Insofern bleibt nur die Möglichkeit, die eigene Industrie mit zunehmend mehr und höheren Strafzöllen zu schützen. Bei diesen jedoch hat Brüssel ein überaus zahmes Vorgehen erfunden, bei dem die Zuschläge stets bescheiden angesetzt werden, um Partner nicht zu vergraulen und für den Markt zu werben. Bisher hat das weder China noch Russland überzeugt.


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