Das Lohnkostenzuschuss-Programm zur Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt wird kaum genutzt. Offenbar deshalb hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD ) nun den Kreis möglicher Teilnehmer erweitert. Die Grünen kritisieren das als "drohende Blamage".

Obwohl die Arbeitslosigkeit in Deutschland in den letzten Jahren insgesamt deutlich zurückgegangen ist, hat sich an der Zahl der Langzeitarbeitslosen kaum etwas geändert. Nach wie vor sind rund eine Million Menschen seit mindestens einem Jahr ohne Job. Das ist mehr als jeder dritte Erwerbslose in Deutschland. Für Abhilfe soll ein breit angelegtes Konzept sorgen, das Arbeitsministerin Nahles bereits im November 2014 vorstellte. Darunter ist auch ein Sonderprogramm, das darauf abzielt, in den nächsten Jahren bis zu 33 000 Langzeitarbeitslose ohne Berufsabschluss durch Lohnkostenzuschüsse und spezielle Trainer ("Arbeitnehmer-Coaching") in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren. Arbeitgeber sollen auf diese Weise animiert werden, Langzeitarbeitslose einzustellen. Seit Mai 2015 wird das Programm umgesetzt. Doch die Bilanz ist mager. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sind durch die Maßnahme bislang lediglich 3400 Langzeitarbeitslose in Jobs gekommen.

Offenbar aus diesem Grund wurde nun die Förderrichtlinie geändert. Wie aus einem unserer Zeitung vorliegenden Schreiben des zuständigen Bundesverwaltungsamtes an die Jobcenter hervorgeht, können ab sofort auch Langzeitarbeitslose von den Lohnkostenzuschüssen profitieren, die zum Beispiel pflegebedürftige Angehörige betreuen, an kurzzeitigen Weiterbildungsmaßnahmen teilnehmen, oder einer Beschäftigung von weniger als 15 Stunden pro Woche nachgehen. Bislang kam das Programm nur für Langzeitarbeitslose infrage, die mindestens seit zwei Jahren ohne Job sind, über keinen verwertbaren Berufsabschluss verfügen und mutmaßlich mit keiner anderen Förderung in Lohn und Brot gebracht werden können.

"Mit der Ausweitung der Zielgruppe will Nahles offenbar ihr Programm vor einer drohenden Blamage retten und die dürftigen Teilnehmerzahlen in die Höhe treiben", sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer , unserer Zeitung. Dieses Programm sei jedoch untauglich für die Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit. "Es gibt Menschen, die wird man auch nicht über Lohnkostenzuschüsse in normale Beschäftigungsverhältnisse integrieren können", sagte Pothmer. Dafür benötige man einen sozialen Arbeitsmarkt , "also eine öffentlich geförderte Beschäftigung".