Sie sind hier: HomeRatgeberKarriere & FinanzenFinanz-Tipps

URTEIL DER WOCHE Arbeitsunfall: Ausweichmanöver im Verkehr als Rettungstat





Dortmund/Berlin (dpa/tmn)
URTEIL DER WOCHE Arbeitsunfall: Ausweichmanöver im Verkehr als Rettungstat
20. Januar 2017, 12:55 Uhr
Klicken Sie auf das Bild, um eine größere Ansicht zu erhalten. Motorrad und Fahrrad liegen auf der Straße

Bei einem bewussten Ausweichmanöver, bei dem andere Verkehrsteilnehmer durch einen Unfall geschützt werden, greift die gesetzliche Unfallversicherung. Foto: Daniel Bockwoldt
Bei einem Unfall können auch Verkehrsteilnehmer gerettet werden. Dann nämlich, wenn ein bewusstes Ausweichmanöver vorliegt, um andere beteiligte Personen zu schützen. Dies ist folglich ein Fall für die gesetzliche Unfallversicherung.

Wer bei einem Unglücksfall hilft, steht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Gleiches gilt, wenn jemand durch ein Ausweichmanöver versucht, einen Zusammenstoß zu vermeiden und dann selbst einen Unfall hat.

Das geht aus einer Entscheidung des Sozialgerichts Dortmund hervor (Az.: S 17 U 955/14), über die die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) berichtet.

Der Fall: Ein Fahrradfahrer nahm einem Motorradfahrer, der privat unterwegs war, die Vorfahrt. Bei seinem Ausweichmanöver stürzte der Motorradfahrer. Er verletzte sich unter anderem an den Schultergelenken. Die Unfallkasse Nordrhein-Westfalen lehnte es ab, dieses Ereignis als entschädigungspflichtigen Arbeitsunfall anzuerkennen. Angesichts der kurzen Reaktionszeit und der hohen Verletzungsgefahr für Motorradfahrer liege keine Rettungsabsicht vor.

Das Urteil: Die Klage des Motorradfahrers gegen die Unfallkasse Nordrhein-Westfalen war erfolgreich. Das Gericht urteilte: Die Unfallkasse müsse den Unfall als Arbeitsunfall anerkennen und somit das Unfallopfer unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stellen. Grundsätzlich bestehe dieser Schutz für Personen, die bei Unglücksfällen oder gemeiner Gefahr oder Not Hilfe leisten. Aber auch, wenn jemand einen anderen aus erheblicher gegenwärtiger Gefahr für seine Gesundheit rettet. Im vorliegenden Fall sei letzterer Tatbestand gegeben. Der Kläger war dem Fahrradfahrer ausgewichen - und hatte ihn so vor einer erheblichen Gefahr gerettet. Auch eine spontane Rettungsaktion wie ein Ausweichmanöver im Straßenverkehr kann die Voraussetzungen dafür erfüllen.


Urteil zu Musikschullehrern
Heilbronn

Lehrer an Musikschule kann freier Mitarbeiter sein

Scheinselbstständigkeit ist ein leidiges und kompliziertes Thema. So ist auch eine städtische Musikschule in der Verdacht geraten, einen Lehrer so angestellt und Sozialversicherungsbeiträge gespart zu haben. Der Fall landete vor Gericht.Mehr
Jobcenter
Mainz

Ohne Antrag kann Jobcenter keine Hartz-IV-Leistungen gewähren

Seelische Erkrankungen können das Leben schwer machen. Betroffene können mitunter nicht einmal mehr Anträge stellen. Dann müssen sie aber damit rechnen, dass Sozialleistungen wegfallen. Denn einen Antrag auf Leistungen können nur Leistungsempfänger selbst stellen.Mehr
Zwei Brustimplantate
Darmstadt

Angleichung unterschiedlicher Brüste: Wann die Kasse zahlt

Schönheitsoperationen werden nur in seltenen Fällen von der Krankenkasse bezahlt. In der Regel dann, wenn es wirklich notwendig ist. Ein Gericht hat dazu ein Urteil gesprochen.Mehr



Teilen und diskutieren

Kommentieren Sie diesen Beitrag über Facebook, Twitter oder Google+:

FACEBOOK
GOOGLE+
TWITTER



Anzeige
Neu für Vereine:
SaarZeitung

Termin melden

Text schicken


ANZEIGE
Beilagen






Anzeige