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In diesem Jahr geht der Kämmerer davon aus, dass das Defizit 4,9 Millionen Euro beträgt, 1,6 Millionen weniger als der Ansatz 2011. Allerdings habe man bei den Einnahmen, wie der Gewerbesteuer zum Beispiel, vorsichtig kalkuliert, sagte Schmidt. Er gehe davon aus, dass es gelinge, das Defizit bis Ende des Jahres um bis zu zwei Millionen Euro zu verringern. Im Ergebnishaushalt 2012 stehen Aufwendungen von 21 Millionen Euro Einnahmen von 16,1 Millionen Euro gegenüber.
2,73 Millionen Euro hat Tholey im Finanzhaushalt für Investitionen zur Verfügung. 1,55 Millionen davon kommen als Zuschüsse, unter anderem vom Land. "Ohne diese Zuschüsse wären Investitionen in diesem Maße nicht möglich", sagte der Bürgermeister. Das meiste Geld fließt dabei in die Ausfinanzierung begonnener Bauvorhaben (siehe Infokasten). "Jeder Ort in der Gemeinde wurde bedacht", so der Bürgermeister.
Um 220 000 Euro muss Tholey in diesem Jahr wegen der Schuldenbremse seinen Haushalt jahresbezogen verbessern. Dies erreicht die Kommune vor allem durch schon beschlossene Steuererhöhungen und Einsparungen bei den Personalkosten. So hat die Verwaltung zwei frei werdende Stellen nicht mehr besetzt. In den kommenden Jahren muss Tholey jährlich weitere 220 000 Euro zusätzlich kürzen. Schmidt kündigte so die Einführung von Hallenbenutzungsgebühren noch in 2012 an.
Der Bürgermeister erläuterte auch die Finanzsituation der Eigenbetriebe. So rechnet er beim Eigenbetrieb Freizeit und Fremdenverkehr mit einem Jahresverlust von 1,4 Millionen Euro. 815 000 Euro davon entfallen auf die Hallen, 585 000 Euro auf das Schaumbergbad. Investitionen in die Hallen sind für 268 000 Euro geplant, in das Bad für 230 000 Euro. Der Abwasserbetrieb der Gemeinde gibt 1,72 Millionen Euro für die Sanierung von Kanälen aus. Während die Kommunale Dienste Tholey GmbH unter anderem weitere Baustellen erschließen wird, laufen unter der Regie der Deutsch-französischen Begegnungsstätte GmbH die Arbeiten auf dem Schaumberg weiter. Die Gaststätte auf dem Plateau wird im Juni fertig, der Turm an Ostern 2013 öffnen.
Die neun Tholeyer Ortsräte haben dem Finanzpaket einstimmig zugestimmt. Das tat dann auch der Gemeinderat einmütig. "Ein starkes Zeichen, dass man in Zeiten der Not zusammensteht", freute sich der Bürgermeister.Tholey. "Das vorliegende Zahlenwerk steht unter dem Motto Sparen und dennoch Investieren", das sagte der CDU-Fraktionsvorsitzende Ludwin Scherer. Betrachte man den Haushaltssanierungsplan der Gemeinde bis 2015, so sei man auf einem guten Weg. Das Gesamtinvestitionsvolumen von rund vier Millionen Euro könne sich sehen lassen. "Unsere Großbaustelle Schaumberg macht große Fortschritte", sagte Scherer. Nach Fertigstellung werde der Schaumberg wieder das Wahrzeichen des Saarlandes sein.
Der Haushaltsentwurf ist für die SPD ein deutliches Zeichen der angespannten finanziellen Situation: "Große neue Investitionen sind nicht mehr möglich. Die begonnenen Maßnahmen müssen ausfinanziert werden", sagte für die SPD Andreas Türk. Hierzu zähle vor allem das Schaumbergplateau. Ein weiterer Punkt sei die Industrieflächenpolitik. "Wir finden es wichtig, zukünftig noch mehr wohnortnahe Arbeitsplätze anbieten zu können", so Türk. Was das Haushaltssicherungskonzept bis 2015 angeht, so sprach sich Türk schon jetzt gegen eine nochmalige Erhöhung der Grundsteuer B aus. Im Schaumbergbad stehe in Zukunft eine 1,3 Millionen Euro teure Sanierung an. Diese sei wichtig für einen zuverlässigen Badebetrieb, ob die Gemeinde dieses Bad aber auf Dauer alleine betreiben könne, bezweifelte die SPD. vf
Auf einen Blick
Die Vorhaben in der Gemeinde: Bergweiler: Dorfgemeinschaftshaus, Dorfentwicklung (5000 Euro), Hasborn-Dautweiler: Dorfentwicklung (100 000 Euro), Gewerbegebiet Dowidat (200 000 Euro), Lindscheid: Dorfentwicklung (5000), Neipel: Dorfentwicklung (2000), Parkplätze Haus am Mühlenpfad (20 000), Scheuern: Dorfentwicklung (5000), Schulstraße (50 000), Sotzweiler: ehemaliger Kindergarten (30 000) Dorferneuerung (10 000), Theley: Dorfentwicklung (300 000), Grundschule (151 000), Ortseingangsgestaltung aus Leitzweiler (10 000)
Tholey: Gewerbegebiet Auf Rodert 2 (232 000), Ortskernsanierung (90 000), Überroth-Niederhofen: Kindergarten (61 000), Dorfentwicklung (10 000), Tourismus: 482 000 Euro, Feuerwehr: 280 000 Euro. vf
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