Der OB-Wahlkampf wirkt in der SPD weiter nach

St. Ingbert. St. Ingbert. Ein tiefer Riss spaltet die Stadtratsfraktion der Sozialdemokraten: Sven Meier war im Vorjahr gefeierter OB-Kandidat, jetzt droht ihm der Ausschluss aus der Fraktion. Warum das so ist, erläuterten zu Gast in der SZ-Redaktion Herdis Behmann und Klaus Bian-Rosa aus ihrer Sicht. Die Fraktion, betonen beide, habe bislang versucht, die Zerwürfnisse intern abzuarbeiten und aus der Öffentlichkeit herauszuhalten. Bian-Rosa: "Wir wollten die Partei vor Schaden bewahren." Dass dies nicht gelungen sei, lasten sie dem Hoffnungsträger im OB-Wahlkampf an. Unaufrichtigkeit werfen sie ihm vor, Illoyalität und den Versuch, mit unlauteren Mitteln eine Machtposition aufzubauen. Der Fraktionsmehrheit um ihren Vorsitzenden Thomas Berrang wiederum werfen Teile der SPD vor, sie würden die gute Arbeit Sven Meiers für die Partei hintertreiben und den Willen der Basis ignorieren. Meier hat - wie auch Mathilde Thiel - kürzlich mit einigen Unterstützern den Ausschluss-Versuch vorerst abgewehrt (die SZ berichtete).

Die Wurzeln des Zerwürfnisses liegen im OB-Wahlkampf. Nach der Niederlage, sagt Bian-Rosa, habe die Schuld an Meiers Abschneiden plötzlich bei der Fraktion gelegen. Der Vorwurf: Aus diesem Gremium sei zu wenig Unterstützung gekommen. Dazu sagt der Sozialdemokrat: "Ein Wahlkampfteam ist eine enge Gruppe, die vom Kandidaten zusammengestellt wird. Wir sind gar nicht gefragt worden." Er selbst habe Sven Meier bei Hausbesuchen nichtsdestotrotz zweimal begleitet.

Richtig Ärger gab es in der St. Ingberter SPD-Spitze am Tag nach dem ersten Wahlgang, bei dem Meier die Stichwahl denkbar knapp verpasst hatte. Der Unterlegene sprach öffentlich eine Empfehlung für den Rohrbacher Jung-Herausforderer Wagner aus. Das sei mit den Parteigremien - der ehemaligen Stadtverbandsvorsitzenden Christina Wieth und dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Berrang - nicht abgesprochen gewesen, monieren Behmann und Bian-Rosa. Meier hatte seinerzeit auf ein Empfehlungsrecht als Spitzenkandidat gepocht. Nach den Worten seiner Kritiker war dies der Beginn der fraktionsinternen Talfahrt. Behmann: "Nach meinem subjektiven Empfinden gab es damals bei Sven Meier einen Verhaltensumbruch." Es habe Anschuldigungs-E-Mails aus seinem Umfeld gegeben, die Fraktion habe dem Kandidaten Steine in den Weg gelegt. Seit der Wahl seien Absprachen in der Fraktion nicht mehr verlässlich, Abstimmungen im Stadtrat gingen anders aus, wie zuvor im Diskussionsprozess vereinbart (Beispiel Verfügungsmittel des OB). Bian-Rosa: "Das Vertrauensverhältnis ist nicht mehr da." So sei es dann zu dem Antrag gekommen, Meier zumindest zeitweilig aus der Fraktion zu verbannen.

Dass Meier zwischenzeitlich den Orts- und Stadtverband hinter sich geschart hat, irritiert die beiden Sozialdemokraten nicht. Behmann: "Ich bin seit 2004 in der Fraktion. Wir haben immer alles diskutiert. Es geht nicht darum, jemanden auf Linie zu pressen. Aber man kann in einer Fraktion nicht ohne Angabe von Gründen machen, was einem gefällt." Nicht nur in der Fraktion, auch in der Partei sei es mittlerweile so, dass Mitglieder mit abweichender Meinung aus Gremien herausgewählt werden würden. Der Graben ist offensichtlich tief zwischen der Mehrzahl der SPD-Stadtratsfraktion auf der einen und Stadtverband sowie Ortsverein, die Meier mit breiter Mehrheit zu ihrem Sprecher gemacht haben, auf der anderen Seite. Meier habe ein offenes Gespräch zugesagt, meint Herdis Behmann. Der temporäre Fraktionsausschluss steht weiter im Raum.