Immer weniger Saarländer sind in einer Partei
Jun: · Nirgendwo sonst in Deutschland haben die Parteien bezogen auf die Bevölkerungszahl so viele Mitglieder wie im Saarland. Etwa fünf Prozent der Saarländer über 16 Jahre gehören SPD, CDU, FDP, Grünen, Linken oder Piraten an. Doch auch hierzulande engagieren sich immer weniger Menschen in einer Partei, wie Statistiken von Berliner Forschern zeigen. Ihre Zahl ging von etwa 70 000 im Jahr 1990 auf 44 000 im vorigen Jahr zurück. SZ-Redakteur Daniel Kirch hat die Daten für die saarländischen Landesverbände ausgewertet.
Die Sozialdemokraten sind im Saarland bis heute die mitgliederstärkste Partei - obwohl sie ihren Mitgliederbestand seit 1990 halbiert haben. Das Minus von 50,5 Prozent entspricht dabei genau der Entwicklung in Westdeutschland. Der Landesverband hatte in den 80er Jahren unter der Führung von Oskar Lafontaine einen steilen Anstieg der Mitgliederzahlen verzeichnet und 1990 mit 40 502 einen im bundesweiten Vergleich geradezu sensationellen Organisationsgrad erreicht. Nach einem kontinuierlichen Abwärtstrend legte die Partei 1998, im Jahr des rot-grünen Regierungswechsels im Bund, wieder zu. Dann stürzten die Mitgliederzahlen infolge des Lafontaine-Rücktritts (1999), der unpopulären Agenda-Reformpolitik der rot-grünen Bundesregierung von Gerhard Schröder (ab 2003) und der unglücklichen Rolle der SPD in der großen Koalition im Bund (ab 2005) regelrecht ab. Seit einigen Jahren hat sich der Rückgang jedoch wieder deutlich abgebremst.
Die saarländische CDU hat seit 1990 etwa 29 Prozent ihrer Mitglieder verloren. Die Entwicklung verlief damit etwas günstiger als in Westdeutschland (minus 33,8 Prozent). Die Zahlen waren bereits in den 80er Jahren von deutlich über 30 000 aus kommend stark zurückgegangen, insbesondere in der Folge des historischen Machtverlustes im Jahr 1985. Gebremst wurde der Sinkflug erst Mitte der 90er Jahre, als die Partei ihre personelle Erneuerung abschloss und in der Opposition unter der Führung Peter Müllers angriffslustiger wurde. Bemerkenswert ist der Anstieg im Jahr des Regierungswechsels 1999 sowie (entgegen dem Bundestrend) von 2002 bis 2004, also in einer Zeit, die von einer bundespolitischen Hochstimmung der Christdemokraten geprägt war. Seither geht es aber wieder bergab, wobei sich das Tempo zuletzt noch erhöht hat.
Die Linke gibt es im Saarland erst seit dem Jahr 2007. Seit Beginn der 90er Jahre hatte zunächst ihr Vorläufer PDS erfolglos versucht, im Saarland Fuß zu fassen. Selbst durch die Agenda-Reform 2003/04 konnte sie kaum neue Mitglieder gewinnen und stagnierte bei etwa 100 registrierten Genossen. Einen Aufschwung gab es erst, als Oskar Lafontaine 2005 die SPD verließ und an einer gemeinsamen Linken aus PDS und WASG zu basteln begann. In den Folgejahren explodierte die Mitgliederzahl regelrecht bis zum Höchststand von 3610 im Superwahljahr 2009. Allerdings sank die Zahl durch eine Karteibereinigung im folgenden Jahr wieder auf 2300.
Die Entwicklung der Mitgliederzahlen bei den Grünen gleicht einer Achterbahnfahrt. In den 90er Jahren verdreifachte sich die Mitgliederzahl auf über 2000. Der Anstieg ging zu einem großen Teil auf das Konto der Saarlouiser Grünen um Hubert Ulrich. Der Ortsverband Saarlouis hatte zeitweise über 700 Mitglieder. Nach der Landtagswahlschlappe von 1999 und dem Wiederaufbrechen der innerparteilichen Lagerkämpfe - es ging auch um die Mitgliederzahlen der Saarlouiser Grünen - halbierte sich der Mitgliederbestand bis 2007 beinahe wieder. Inzwischen ist die Mitgliederzahl wieder auf über 1400 gestiegen, wobei die Saarlouiser Grünen immer noch etwa ein Drittel davon stellen.
Die Liberalen erbten von ihrer Vorgängerpartei, der "pro-deutschen" Sammlungsbewegung DPS, einen außerordentlich hohen Mitgliederstand. Noch 1990 gab es 2878 eingeschriebene Parteimitglieder. Die Misserfolge bei den Landtagswahlen 1994 und 1999 sowie ständige interne Machtkämpfe kosteten die Partei in den 90er Jahren etliche Anhänger, bis sie schließlich 2001 auf ihrem Tiefstand (1207 Mitglieder) angelangt war. Der bundespolitische Aufschwung sowie der Generationenwechsel im Saarland machten den Landesverband in den 2000er Jahren wieder attraktiver. Bis 2010 stieg die Mitgliederzahl wieder auf 1830. Nach dem Jamaika-Desaster und dem Popularitätsverlust der Bundes-FDP ist sie 2012 wieder bei 1360 angelangt. Der Rückgang seit 1990 beträgt im Saarland 52,7 Prozent (Westdeutschland 28,7).
Bei ihrer Gründung im Juni 2009 starteten die Saar-Piraten mit 37 Mitgliedern. Als die Partei im September 2011 erstmals in ein deutsches Landesparlament (Abgeordnetenhaus Berlin) einzog, stieg die Zahl binnen weniger Monate von 90 auf 240. Den zweiten großen Schub gab es, als die Piraten im März 2012 in den saarländischen Landtag einzogen. Seither hat sich die Zahl auf knapp 500 erhöht.Herr Professor Jun, die Parteien im Saarland haben seit 1990 über ein Drittel ihrer Mitglieder verloren. Warum gehen die Zahlen immer weiter zurück?
Jun: Es gibt mehrere gesellschaftliche Entwicklungen, zum einen den voranschreitenden Zerfall der soziomoralischen Milieus, vor allem der katholischen Kirche und der Gewerkschaftsbewegung. Das waren früher die Hauptträger der Parteien. Dieser gesellschaftliche Trend paart sich mit einer Pluralisierung von Lebensstilen und Lebensstilgruppen. Hinzu kommt eine allgemeine Organisationsmüdigkeit bei Teilen der Bevölkerung, von der ja auch andere Großorganisationen betroffen sind, nicht nur die Parteien. Bei jüngeren Leuten sehen wir kaum noch Bereitschaft zu parteipolitischem Engagement. Es rücken kaum noch jüngere nach.
Welche Rolle spielt die Politik- oder Parteienverdrossenheit bei dieser Entwicklung?
Es ist zwar so, dass Parteien kein allzu hohes Ansehen in der Bevölkerung haben und insofern spielt es schon eine Rolle, dass das soziale Prestige einer Parteimitgliedschaft kaum vorhanden ist. Aber von Parteien- und Politikverdrossenheit insgesamt zu sprechen, erscheint mir häufig überbewertet. Es ist eher so, dass die Parteien relativ wenig an gesellschaftlicher Anerkennung, an Freizeitwert bieten. Der Attraktivitätswert einer Parteimitgliedschaft hält sich sehr in Grenzen und ist nur für Menschen mit unmittelbar großem politischen Interesse hoch.
Spielen bei der Entscheidung zum Parteibeitritt heute andere Motive eine Rolle als früher?
Jun: Das hat mit dem Zerfall der Großmilieus zu tun: Es ist weniger ein Gemeinschaftsgefühl, das dadurch zum Ausdruck gebracht wird. Wenn man in eine Partei eintritt, dann macht man das stärker aus den Erwägungen heraus, dass man politisch etwas bewegen will. Das ist der Grund, warum sich einige Menschen eher Nichtregierungsorganisationen oder kleineren Gruppen anschließen, weil sie da das Gefühl haben, sich dort stärker einbringen zu können, auch temporär und punktuell, als in der langwierigen Arbeit von Parteien.
Wie müssten sich die Parteien verändern, um wieder attraktiver zu werden?
Jun: Wenn die meisten in eine Partei eintreten, weil sie etwas bewegen wollen, dann muss man mehr Konzepte der "Mitmach-Partei" verfolgen, also mehr innerparteiliche Mitentscheidungsmöglichkeiten schaffen. Die Parteien gehen da schon erste Schritte. Eine stärkere Beteiligung der Mitglieder auf allen Ebenen und in allen Fragen, nicht nur bei Sachfragen, sondern auch in Personalfragen, könnte dazu führen, dass der eine oder die andere mehr mitmacht.
