Aufsicht: Schöner handelte korrekt

Homburg. Homburg. Eigentlich war Anfang März nur eine ganz normale Sitzung des Homburger Haupt- und Finanzausschusses angesetzt, doch dann sorgte nicht das Treffen selbst, sondern ein Zwischenfall, bevor es überhaupt losging, für ziemlich viel Wirbel. Es ging um eine Auseinandersetzung zwischen den beiden Kommunalpolitikern Winfried Anslinger (Grüne) und Gerhard Wagner (SPD). Anslinger hatte behauptet, dass ihn Wagner tätlich angegangen sei, woraufhin er zu Boden gestürzt sei. Wagner bestritt dies, er habe das grüne Ratsmitglied lediglich zur Rede stellen wollen. Es kam in der Folge zur Anzeige, zu diversen Aussagen und Gegenaussagen, Rücktrittsforderungen und letztendlich auch zum Vorwurf, Homburgs Oberbürgermeister Karlheinz Schöner habe sich nicht richtig verhalten.Vorgebracht wurde dieser Vorwurf von der Fraktion für Homburg (FFH). Deren Mitglied Elke Pätzold hatte das Ganze aus ihrer Sicht in einem Brief an Stephan Toscani, da noch Innenminister, beschrieben. Sie sagte, sie verfolge damit das Ziel zu klären, ob sich OB Schöner korrekt verhalten habe. Dieser habe nämlich zu Beginn der Sitzung Anslingers Antrag abgelehnt, Wagner des Saales zu verweisen. Schöner habe noch nicht einmal nachgefragt. Das Landesverwaltungsamt, die oberste Kommunalaufsicht, hat die Angelegenheit als "Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister" gewertet und nun das Ergebnis seiner kommunalaufsichtlichen Überprüfung per Brief mitgeteilt.

"Die Vorgehensweise des Oberbürgermeisters der Kreisstadt Homburg ist kommunalaufsichtsrechtlich nicht zu beanstanden", heißt es in dem Schreiben, die Beschwerde werde daher als unbegründet zurückgewiesen. Zwar habe der Vorsitzende die Befugnis, Mitglieder eines Gemeinderates zur Ordnung zu rufen und nach dreimaligem Ordnungsruf von der Sitzung auszuschließen - dies gelte auch für Ausschüsse. Doch beziehe sich dies ausdrücklich auf das Verhalten der Mitglieder in den Sitzungen. "Für die Anwendung derartiger Ordnungsmaßnahmen ist für Geschehnisse, die sich außerhalb von Sitzungen ereignen, grundsätzlich kein Raum", heißt es von der Kommunalaufsicht. Der in Rede stehende Vorfall habe sich aber außerhalb der Sitzung ereignet, die Ausschusssitzung selbst sei störungsfrei verlaufen.

"Ich habe das so erwartet. Mir haben die Schweißperlen nicht auf der Stirn gestanden", kommentierte gestern Oberbürgermeister Schöner die Antwort. Er habe für sich in der Sitzung gut entscheiden können, "in welcher Phase ich mich rechtlich bewege. Ich war mir sicher, dass meine Amtsgeschäfte ordentlich ausgeführt wurden", fügte er hinzu. Er gehe davon aus, dass die Entscheidung diejenigen, die das "große Rad drehen wollten", insbesondere Elke Pätzold, zum Nachdenken anregen werden. Er erwarte nun eine öffentliche Entschuldigung. "Immerhin wurde gegen mich ermittelt." In der nächsten Stadtratssitzung würden die Ergebnisse der Überprüfung noch einmal dargelegt. Das werde Hauptamtsleiter Frank Missy übernehmen, der auch mit der Stellungnahme der Stadt und den Ermittlungen im Haus betraut gewesen sei. Foto: Thorsten Wolf