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Gespräche mit der Troika in Athen beendet

Thu, 09 Feb 2012 06:38:21 +0000

Mit einer Einigung bei den meisten Themen sind die Gespräche der griechischen Regierung mit den Experten der «Troika» zu Ende gegangen. Offen ist nach Angaben des griechischen Finanzministers Evangelos Venizelos noch ein Punkt: die Kürzungen von Renten in Höhe von etwa 300 Millionen Euro.

Das berichtet das griechische Staatsradio. Die griechische Seite hatte allen anderen Parametern des harten Sparprogramms zugestimmt. Venizelos soll nun nach Brüssel zu einem Treffen der Eurogruppe am Abend fliegen.

Deutscher Dold gewinnt siebtes Mal Treppenlauf in New York

Thu, 09 Feb 2012 06:06:27 +0000

Thomas Dold hat zum siebten Mal in Folge den Treppenlauf im Empire State Building gewonnen. Der Deutsche brauchte zehn Minuten und 28 Sekunden. Damit ist der 27-Jährige aber langsamer als das letzte Mal: Vor einem Jahr war der Baden-Württemberger nach

zehn Minuten und zehn Sekunden oben, damals sechs Sekunden schneller als im Jahr zuvor. Bei den Frauen gewann Melissa Moon aus Neuseeland mit 12 Minuten und 39 Sekunden. Diesmal hatten sich mehr als 600 Läufer angemeldet, etwa 200 mehr als in den vergangenen Jahren.

Versicherte sollen Pflege-Bescheide schneller erhalten

Thu, 09 Feb 2012 06:06:27 +0000

Gesetzlich versicherte Pflegebedürftige sollen schneller an ihre Bescheide von der Pflegekasse kommen. Länger als fünf Wochen sollen sie nicht warten müssen, sonst sollen sie für jeden Tag Verzögerung künftig zehn Euro bekommen.

Das geht aus dem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Pflegereform hervor. Ziel sei es, dass die Versicherten schnell einen Bescheid bekommen, sagte eine Sprecherin der dpa in Berlin. Inzwischen wurde bekannt, dass die Beratungsangebote für neu Pflegebedürftige in Deutschland weniger stark ausgebaut sind, als geplant.

Umfrage: Amerikaner sind für hartes Vorgehen gegen Iran

Thu, 09 Feb 2012 05:57:24 +0000

Im Konflikt um das iranische Atomprogramm sind die Amerikaner radikaler als die Europäer. Sollte der Iran tatsächlich Uran für die Produktion von Atomwaffen anreichern, wären 44 Prozent der Amerikaner für die Bombardierung von iranischen Atomanlagen.

Das ergab eine internationale Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov für die dpa. Auch 37 Prozent der Dänen sprachen sich für diese aggressive Methode aus. Nur 18 Prozent der Deutschen stimmten für die Bombardierung. Von den Befragten aus dem Mittleren Osten lehnen 66 Prozent einen Angriff ab, 20 Prozent würden ihn unterstützen.

Gesprächsmarathon in Athen dauert an

Thu, 09 Feb 2012 05:34:23 +0000

Der Gesprächsmarathon in Athen dauert an. Der griechische Ministerpräsident Lucas Papademos saß am frühen Morgen immer noch mit den Geldgebern zusammen, sagte Finanzminister Evangelos Venizelos.

Er hoffe, dass das Treffen der Eurogruppe stattfinde und das neue Programm genehmige. Davon hänge das finanzielle Überleben Griechenlands ab. Gestern Abend hatten sich die griechischen Spitzenpolitiker in siebenstündigen Verhandlungen zum neuen harten Sparprogramm auf alle Themen «außer einem» einigen können. Strittig ist die Kürzung der Renten.

UN erwägen gemeinsame Beobachtermission mit Arabern in Syrien

Thu, 09 Feb 2012 05:07:19 +0000

Nach fast elf Monaten der Gewalt in Syrien prüfen die Vereinten Nationen jetzt die Entsendung einer Beobachtermission. Man erwäge eine gemeinsame Mission mit der Arabischen Liga, sagte Generalsekretär Ban Ki Moon in New York.

Zudem könnte ein UN-Sondergesandter in das arabische Land geschickt werden. In Syrien geht das Regime weiter gegen seine Gegner vor. Bei der blutigen Unterdrückung der Regimegegner wurden gestern nach Oppositionsangaben mindestens 117 Menschen getötet, berichtete der Sender Al-Arabija.

Gewerkschaften wollen deutlich mehr Geld im öffentlichen Dienst

Thu, 09 Feb 2012 04:58:26 +0000

Die Gewerkschaften legen heute ihre Forderungen für die Tarifrunde im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen auf den Tisch. Es zeichnet sich eine schwierige Runde ab. Während Verdi und Beamtenbund auf Lohnsteigerungen pochen, verweisen die öffentlichen Arbeitgeber auf leere Kassen.

Die Gespräche beginnen im März. Der öffentliche Dienst gilt als Schwergewicht in den diesjährigen Tarifverhandlungen. Bei der vergangenen Runde 2010 hatte es erst nach Warnstreiks und einem Schlichterspruch einen Kompromiss gegeben.

Koalition plant zehn Euro Entschädigung bei spätem Pflegebescheid

Thu, 09 Feb 2012 04:58:26 +0000

Gesetzlich versicherte Pflegebedürftige, die länger als fünf Wochen auf den Bescheid ihrer Kasse warten müssen, sollen künftig für jeden Tag Verzögerung zehn Euro erhalten.

Das geht aus dem Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Pflegereform hervor. Noch immer gebe es Fälle von Fristüberschreitungen zum Nachteil der Antragssteller, heißt es in dem Entwurf. Aus einer Statistik geht hervor, dass fast jeder dritte Antrag nicht innerhalb von vier Wochen bearbeitet wird.

U-Ausschuss zu Neonazimorden will Beweisanträge beschließen

Thu, 09 Feb 2012 03:54:17 +0000

Der Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Neonazimorde kommt heute zu seiner ersten regulären Arbeitssitzung zusammen. In der nichtöffentlichen Sitzung wollen die Parlamentarier erste Beweisanträge beschließen.

Der Ausschuss soll klären, wie es zu den Morden und Raubzügen der Zwickauer Terrorgruppe kommen konnte, welche Pannen es bei Sicherheitsbehörden gab und wie diese vermieden werden können. Die entscheidende Frage ist, warum die Sicherheitsbehörden die Rechtsextremisten nicht im Visier hatten.

Morden in Syrien geht weiter

Thu, 09 Feb 2012 03:54:17 +0000

Das syrische Regime mordet auch nach dem Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow unvermindert weiter. Bei der blutigen Unterdrückung der Opposition wurden gestern allein in der Protesthochburg Homs nach Angaben von Aktivisten 68 Menschen getötet.

Nach fast elf Monaten der Gewalt prüfen jetzt die Vereinten Nationen jetzt die Entsendung einer Beobachtermission nach Syrien. Wegen der politischen Lage in Syrien schieben mehrere Bundesländer keine Flüchtlinge mehr dorthin ab.