Immer Netz, und das auch noch kostenlos: Das ist eine Zukunftsvorstellung, von der Touristen und andere Besucher an zentralen Punkten in Völklingen profitieren sollen. Per Smartphone oder Tablet sollen sie über so genannte Hotspots (siehe "Stichwort") bequem aufs weltweite Netz zugreifen können. Dieser Vorstoß der SPD-Stadtratsfraktion ist am Mittwochabend im Hauptausschuss des Stadtrates auf breite Zustimmung gestoßen. "Wir unterstützen das", sagte CDU-Fraktionschef Stefan Rabel ebenso wie Manfred Jost, sein Kollege von den Grünen.

Die Stadtverwaltung war auf Weisung von Bürgermeister Wolfgang Bintz (CDU ) bereits in die Vorprüfung des SPD-Antrags eingestiegen. Martin Alt, EDV-Experte im Rathaus, sagte am Mittwochabend, man werde demnächst mit der Firma IKS aus Weiskirchen, bereits als Betreiber solcher Einrichtungen im nördlichen Saarland tätig, darüber sprechen, "wie's technisch geht und was es kostet".

Alt äußerte sich skeptisch gegenüber "juristisch heiklen" Lösungen wie Freifunk oder einer städtischen Trägerschaft. Privatpersonen unterlägen hier der so genannten Störerhaftung, Provider nicht. Aber wenn die Stadt hier als Provider einsteige, müsse sie sich unter anderem auch mit dem Problem der Vorratsdatenspeicherung befassen.

Stefan Rabel bezeichnete es angesichts der Entwicklung mit dem freien Netz in anderen europäischen Staaten als ungewöhnlich, "dass man in Deutschland solche Bedenken hat". Freies Internet sei der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt dienlich und fördere den Ruf der Stadt. Man solle deshalb ("wir sind gespannt auf den Vorschlag der Verwaltung") eine pragmatische Lösung finden. Zudem stehe demnächst im Bundesrat eine Änderung des Telemediengesetzes an, die eine Erleichterung verspreche.

Die SPD-Fraktion hatte in ihrem Antrag auf erfolgreiche Beispiele in Wadern, Weiskirchen und St. Wendel hingewiesen. Günstige Möglichkeiten der Realisierung erlaube zum Beispiel die Freifunk-Initiative auf gemeinschaftlicher Basis ("Community"). Aber auch kommerzielle Anbieter oder eine Mischform zusammen mit der Stadt seien denkbar.

Freies Internet in Völklingen heißt nicht, dass dieser Service nicht von irgendjemand zu bezahlen wäre. Aus Sicht des städtischen Haushaltes geht es hier um eine so genannte freiwillige Leistung. Derartige Ausgaben nimmt die Kommunalaufsicht bei Innenminister Klaus Bouillon (CDU ) angesichts der geltenden Schuldenbremse kritisch unter die Lupe.

Zum Thema:

StichwortWLAN steht für "Wireless Local Area Network" und bezeichnet die drahtlose Zugriffsmöglichkeit auf ein Netzwerk, um Daten intern oder mit dem Internet auszutauschen. Ein Hotspot ist ein öffentlicher Zugangspunkt, über den jeder problemlos auf das Internet zugreifen kann. red