Geldregen für Sulzbachs Feuerwehr?
Sulzbach · Auf Vorschlag der Freien Wähler hat der Stadtrat sich für die „Umwidmung“ eines Haushaltstitels starkgemacht. Das ist allerdings leichter beschlossen als in die Tat umgesetzt. Die Verwaltung will aber intensiv nach einer Möglichkeit im Sinne des Ratsbeschlusses suchen.
Wenn es nach dem Willen der Freien Wähler (FW) geht, bekommen die Löschbezirke der Freiwilligen Feuerwehr in Sulzbach bald eine ungeplante Finanzspritze. Damit sollen sie ihre technische Ausrüstung verbessern - sowohl bei den Fahrzeugen (wo nötig) als auch bei ihrer persönlichen Schutzkleidung für die Einsätze. Und wo das Geld dafür herkommen könnte, wusste Dietmar Holzapfel von der FW-Fraktion auch. In der Beratung über die Einrichtung eines Anruf-Sammeltaxis (AST) in der Salzstadt brachte er seine Idee vor.
Zunächst aber hatte die Verwaltung vorgerechnet, dass die ehemals geplante Einrichtung eines AST die Stadt teurer käme als ursprünglich geplant. Denn eigentlich sind 20 000 Euro in den Haushalt 2016 eingestellt. Mit diesem Geld hatte man gehofft, "die Verbesserung des Verkehrsnetzes für die Bürger vor allem der Stadtteile Neuweiler, Brefeld und Hühnerfeld zu erreichen", wie es in den Stadtratsunterlagen heißt. Die kalkulierten Kosten für die Stadt beliefen sich unter Berücksichtigung eines spätabendlichen Angebotes auch an Werktagen auf geschätzte 20 000 Euro. Auf dieser Basis seien Gespräche mit Taxiunternehmen in Sulzbach und Umgebung geführt worden. Wie in der jüngsten Stadtratssitzung mitgeteilt wurde, habe sich aber kein Unternehmen gefunden, das das Anruf-Sammeltaxi zu den genannten Bedingungen bereitstellen konnte oder wollte. Lediglich ein Unternehmen aus Dudweiler habe signalisierst, das AST zu betreiben. Dafür habe es aber eine Anfahrtspauschale von 13 Euro erwartet, was den finanziellen Rahmen von 20 00 Euro gesprengt hätte. Laut einer Schätzung der Verwaltung wäre die Gesamtsumme auf rund 34 000 Euro gewachsen. Ein solcher Zuschussbedarf sei nicht machbar. Folglich schlug die Verwaltung dem Rat vor, das Projekt AST nicht weiterzuverfolgen. Der Rat folgte dieser Empfehlung einstimmig. Die in der Kostenstelle für den ÖPNV veranschlagten 20 000 Euro sollen stattdessen für die Feuerwehren ausgegeben werden. Dem stehen allerdings fiskalrechtliche Gründe entgegen.
Dennoch will die Verwaltung nach einer rechtssicheren Möglichkeit suchen. Das wurde auf Vorschlag Holzapfels in einer Protokollnotiz vom Rat einstimmig gutgeheißen.
