Die erste Sitzung des Quierschieder Gemeinderates am Donnerstag wäre beinahe zu einer Farce verkommen. Auslöser war die Entscheidung über die Zusammensetzung der Ausschüsse. Nachdem die Mehrheit aus SPD und CDU eine Verkleinerung der Gremien auf jeweils neun Mitglieder (bislang waren es zehn) durchgesetzt hatte, beantragte Gernot Abrahams von den Freien Wählern geheime Abstimmung über deren personelle Besetzung.

Nach dem im Wahlrecht verankerten Auszählungssystem nach d'Hondt würden der SPD demnach jeweils fünf, der CDU vier Sitze in den Ausschüssen zustehen. Erst bei einer Ausschussgröße von 15 Personen würden auch die Freien Wähler einen Platz bekommen. "Den beiden großen Parteien fehlten einige Stimmen. Wir hätten einen Sitz bekommen", begründete Abrahams seinen Antrag, mit dem er hoffte, durch das Fehlen einiger Ratsmitglieder doch noch den ein oder anderen Ausschussplatz ergattern zu können.

"Ein derartiges Vorgehen hat es hier im Rat noch nicht gegeben", ärgerte sich SPD-Fraktionssprecher Stefan Schmidt, "bislang konnte die Zusammensetzung der Ausschüsse immer einvernehmlich geregelt werden." Ratsneuling Tim Rozenski wiederum (SPD ) reagierte nahezu fassungslos: "Ich habe mich in den Gemeinderat wählen lassen, um wichtige Themen zu diskutieren und nicht, um von solchen Lappalien aufgehalten zu werden, die normalerweise in zehn Minuten abzuhandeln sind."

Im Hinblick auf die weitere Tagesordnung wurde der Wahlvorgang dann mit schwarz-roter Mehrheit vertagt. "Sonst hätte die Sitzung bis in die Nacht gedauert", begründete CDU-Fraktionssprecher Timo Flätgen. Der Antrag der Freien Wähler wirkte auf einige Zuschauer wie "die Reaktion eines trotzigen Kindes". Abrahams hatte in der Diskussion um die Ausschussgröße nämlich angemerkt, dass die Auszählungsweise nach d'Hondt die kleineren Parteien benachteilige und dadurch der Wählerwille nicht abgebildet werde.

Der Freie Wähler nannte Heusweiler als Beispiel. Dort haben die beiden großen Parteien zugunsten der kleineren auf einen Ausschussplatz verzichtet. Dazu waren SPD und CDU in Quierschied allerdings nicht bereit. "Vergleiche mit anderen Kommunen bringen in dem Fall gar nichts", entgegnete Flätgen. Zumal sich auch bislang in Quierschied alle Parteien und Einzelvertreter in die Ausschussarbeit einbringen konnten. "Ich will den Vertretern der Freien Wähler, der Alternative für Deutschland und der Linken auch gerne weiter das Vorschlags- und Mitarbeitsrecht einräumen", erklärte Bürgermeisterin Karin Lawall , "aber es ist klar, dass sie kein Stimmrecht haben."

Doch es gab auch Einvernehmen. Einstimmig wurde die Reduzierung der Ausschüsse und deren neuer Zuschnitt beschlossen. Den Ausschuss ,,Personal- und Sozialwesen" wird es künftig nicht mehr geben. Seine Aufgaben werden dem ,,Finanzausschuss" (Personal) und dem ,,Ausschuss für Kultur, Jugend und Sport" (Soziales) zugeschlagen. Letzterer beschäftigt sich künftig auch mit dem Bereich Touristik. Der Bauausschuss wird um den Themenkomplex Energie erweitert.

Darüber hinaus gibt es in Zukunft die Ausschüsse "Bildung, Umwelt und Verkehr", den "Werksausschuss" sowie den "Rechnungsprüfungsausschuss". Wie diese Ausschüsse besetzt werden, wird nun wohl erst in der nächsten Gemeinderatssitzung entschieden.

< Weiterer Bericht folgt