Der Zeitdruck beim Busfahren wächst
Sulzbach · Wenn es zu einer kurzfristigen Einigung im Zweckverband ÖPNV kommen sollte, bleibt das derzeitige Busangebot für Sulzbach – also mit Anbindung der Stadtteile Hühnerfeld und Schnappach – vorerst erhalten. Das deutete Saarbahn-Geschäftsfüher Norbert Reuter gegenüber der SZ an.
Eine gütliche Einigung zwischen der Saarbahn GmbH, der Stadt Sulzbach und dem Zweckverband ÖPNV im Regionalverband bezüglich der Buslinien 103 und 104 hält Saarbahn-Geschäftsführer Norbert Reuter nach einem Gespräch im Sulzbacher Rathaus Mitte dieser Woche weiterhin für möglich. Aber die Zeit drängt, wie Reuter der SZ bestätigte. Nach seinen Worten würde im Falle einer kurzfristigen Einigung das derzeitige Angebot zunächst - bis längstens 31. Oktober 2014, dann müsse eine Folgegenehmigung erteilt sein - bestehen bleiben. Allerdings nur, sofern die ebenfalls betroffene Kommune Friedrichsthal - und weitere Stimmberechtigte - dem Prozedere im "kleinen Zweckverband ÖPNV" zustimmen sollten. Die hatte im Stadtrat seinerzeit für eine "Ausdünnung der Linien" gestimmt.
Diese hätte zur Folge, dass Schnappach und Hühnerfeld nicht mehr von Saarbahn-Bussen angefahren und zudem die Taktzeiten verringert würden, sodass die Busse nur noch alle halbe Stunde durch die Sulzbachtalstraße fahren würden. Somit würden die Zahlungen der Stadt Friedrichsthal innerhalb des Zweckverbandes deutlich sinken. Gelder, die bei deren Haushaltssanierung fest eingeplant sind.
Vorstellbar sei jetzt, dass zunächst die geltende Regelung erhalten bleibt und dann kurzfristig eine Lösung umgesetzt würde, die bei den Kommunen und damit im Zweckverband selbst Zustimmung fände.
Das im Sulzbacher Rathaus vorgestellte neue (Übergangs)-Konzept würde zunächst "keine "Einschränkung der Qualität" des Linienangebotes für die Sulzbacher Stadtteile Hühnerfeld und Schnappach bedeuten.
Der Zeitdruck sei nach einer Entscheidung der Genehmigungsbehörde allerdings noch gewachsen. Denn diese hat nach Reuters Worten die ursprünglichen Pläne der Ausdünnung nicht genehmigt. Gegen diesen Bescheid könnte die Saarbahn allerdings noch bis zum 28. November Widerspruch einlegen.
Keine Stellungnahme zu den Gesprächen im Sulzbacher Rathaus wollte Klaus Häusle, Vorsitzender des Zweckverbandes und Bürgermeister von Riegelsberg, abgeben. Ebenfalls unkommentiert blieb das Treffen seitens der Sulzbacher Stadtverwaltung. Man wolle zunächst den Stadtrat auf einer Sondersitzung am Donnerstag, 7. November, ab 16.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses informieren.
Zum Thema:
HintergrundIm März des vergangenen Jahres hatte der Sulzbacher Stadtrat beschlossen, dass der Verbleib der Kommune im Zweckverband Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) im Regionalverband (kurz: "kleiner Zweckverband") gerichtlich geklärt werden soll. Die Begründung des Stadtrates war damals, dass Sulzbach über keine Mitbestimmung bei der Linienführung, der Taktung sowie dem Bau von Bushaltestellen verfüge. Auch wollte die Stadt selbst entscheiden, wofür wie viel Geld ausgegeben wird. Die 10. Kammer des Verwaltungsgerichts des Saarlandes hatte nach mündlicher Verhandlung im Sommer dieses Jahres dann die Klage der Stadt Sulzbach abgewiesen: Die einseitige Kündigung eines Zweckverbandsmitglieds setze einen wichtigen Grund voraus, der hier nicht vorliege. Wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache wurde die Berufung zum Oberverwaltungsgericht zugelassen. Die legte die Stadt denn auch ein. Die Frist zur Einreichung der Begründung der Berufung ließ sie aber verstreichen. Ein Alternativkonzept der Firma Baron-Reisen liegt vor. mh/thf
