Alle Kommunen sind mit im Boot
St Wendel · Von einem starken Signal, einem Meilenstein und einem historischen Ergebnis war in der Kreistagssitzung am Montag fraktionsübergreifend die Rede. Das Kreisbäderkonzept stand zur Beratung an. Einstimmig verabschiedete es der Kreistag. Die Kernpunkte: Alle bestehenden Bäder bleiben erhalten. Der Kreis bezuschusst diese mit 490 000 Euro im Jahr.
Sieben kommunale Bäder gibt es im Landkreis St. Wendel . Alle schreiben rote Zahlen. Die Defizite belasten die Haushalte der jeweiligen Gemeinden und der Stadt St. Wendel . Auf die Frage, wie die Bäder erhalten und wirtschaftlicher betrieben werden können, hat seit dem vergangenen Jahr eine Kreis-Bäder-Arbeitsgemeinschaft eine Antwort gesucht. In dieser haben Landrat, Bürgermeister, Vertreter des Kreistages sowie Mitarbeiter der Kreisverwaltung und der Landesplanung zusammengearbeitet und ein Kreisbäderkonzept erarbeitet. Das hat der Kreistag am Montag einstimmig verabschiedet.
Die Kernpunkte: Der Landkreis übernimmt eine finanzielle Ausgleichsfunktion. Drei der acht Kreisgemeinden haben keine kommunalen Bäder, diese werden aber von allen Einwohnern genutzt. Zudem hat der Landkreis als Schulträger Interesse am Erhalt des Schulschwimmens und der Schwimmvereine. Deshalb zahlt der Landkreis ab dem kommenden Jahr einen Zuschuss von zwei Euro für jeden Schul- und Vereinsschwimmer pro Badbesuch. Pro sonstigem Badbesucher gibt es einen weiteren Zuschuss von 50 Cent. Hinzu kommt, abhängig von der Größe der Größe des Bades, eine Pauschale zwischen 5000 und 30 000 Euro .
Diese Regelung gilt zunächst für drei Jahre und wird dann überprüft. Konkret heißt dies, dass der Kreis die Bäder jährlich mit 490 000 Euro bezuschusst. Geld, das über die Umlage von allen Kommunen im Kreis aufgebracht wird. So bekommt die Gemeinde Freisen für das Weiselbergbad in Oberkirchen 75 000 Euro im Jahr, Marpingen für das Hallenbad in Urexweiler 50 000 Euro . Das Hochwaldbad in Nonnweiler und das Naturbad in Primstal werden mit 60 000 Euro unterstützt, die Bäder der Kreisstadt St. Wendel mit 150 000 Euro , das Schaumbergbad in Tholey mit 155 000 Euro .
Darüber hinaus soll aber auch die wirtschaftliche Effizienz der Bäder durch eine verbesserte Zusammenarbeit gesteigert werden, etwa durch eine gemeinsame Ausbildung der Mitarbeiter und gemeinsame Anschaffungen. Die Kreis-Bäder-AG fordert zudem das Saarland auf, die Bäder ebenfalls durch ein Förderprogramm zu unterstützen. Zudem soll das Land die gesetzlichen Regelungen so ändern, dass der Landkreis künftig kostenminimierende Investitionen leichter bezuschussen kann. Einstimmig hatten sich die Bürgermeister im St. Wendeler Land und der Landrat bei ihrer Sitzung im Oktober für dieses Bäderkonzept ausgesprochen.
Dem folgte am Montag auch der Kreistag. Landrat Udo Recktenwald (CDU ) sprach von einem historischen Ergebnis der interkommunalen Zusammenarbeit. Dieses Konzept habe Vorbildcharakter und Signalwirkung auch auf Landesebene. Recktenwald würdigte die Solidarität der Kommunen im St. Wendeler Land: "Alle ziehen an einem Strang". Der Landrat sprach von Gemeinsamkeit über kommunale und parteipolitische Strukturen hinweg. Man habe gezeigt, dass man Kirchturmdenken überwinden könne.
"Das Konzept ist ein Meilenstein für die interkommunale Zusammenarbeit", sagte CDU-Fraktionssprecher Stefan Spaniol. Er lobte die Solidarität der Kreisgemeinden. Denn schließlich zahlen ja auch die drei Gemeinden einen Beitrag, die keine eigenen Bäder haben. Spaniol und SPD-Fraktionsvorsitzender Magnus Jung wiesen aber auch darauf hin, dass mit den Kreiszuschüssen zwar die Defizite der Bäder kleiner werden, diese aber weiter rote Zahlen schreiben und wirtschaftlicher arbeiten müssen. "Es bleibt noch einiges an konkreter Arbeit zu tun", sagte Jung. Das Bäderkonzept sei "ein starkes Signal." Es zeige, "wir sind im Landkreis St. Wendel in der Lage, schwierige Probleme gemeinsam zu lösen."
