AfA-Landesverband schlägt Betriebsräte-Preis vor

Oberlinxweiler · Mitbestimmung war jüngst das Thema beim Betriebsräteempfang der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD in der Kulturscheune Oberlinxweiler . An der Podiumsdiskussion mit Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD ) beteiligten sich der Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Saar, Mark Baumeister, sowie der Gesamt- und Betriebsratsvorsitzenden der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL), Matthias Moseler.

 Auf dem Podium (v.l.): Mark Baumeister (Geschäftsführer NGG Saar) und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger Foto: Oliver Wagner

Auf dem Podium (v.l.): Mark Baumeister (Geschäftsführer NGG Saar) und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger Foto: Oliver Wagner

Foto: Oliver Wagner

Mit Blick auf das Betriebsverfassungsrecht stellte Rehlinger fest, dass es der richtige Weg sei, Gesetzesänderungen voranzubringen. "Es macht einen Unterschied, ob ich was bekomme, weil es gerade geht oder ob ich ein Recht darauf habe." Beim Thema Mindestlohn wies die Ministerin darauf hin, dass das Saarland das einzige Bundesland sei, in dem der Mindestlohn kontrolliert werde. Das sei auch notwendig. "Stichproben haben ergeben, dass sich einige Betriebe nicht an die Vorgaben des Mindestlohnes halten. Deshalb sind Sanktionen nötig", befand Rehlinger. Seien die Verstöße gravierend, sei es auch notwendig, die schwarzen Schafe für eine Weile von öffentlichen Ausschreibungen auszuschließen. Im Laufe des Abends schlug der stellvertretende AfA-Landesvorsitzende Armin Fuchs einen saarländischen Betriebsräte-Preis als Zeichen der Anerkennung vor und lieferte gleich einen passenden Namensvorschlag. "Ich denke der Preis sollte Ottmar-Schreiner-Preis heißen", so Armin Fuchs. Der 2013 verstorbene Schreiner war zwölf Jahre AfA-Bundesvorsitzender und galt als profilierter Vertreter des linken SPD-Parteiflügels.

Laut Magnus Jung , St. Wendeler SPD-Kreisvorsitzender, war die SPD immer dann erfolgreich, wenn die Gewerkschaften stark waren und umgekehrt. "Der demokratische Prozess ist ohne die Einbindung von Gewerkschaften , Betriebs- und Personalräte gar nicht denkbar. Demokratie und Zusammenhalt werden gerade auch von den Gewerkschaften nach vorne gebracht", so Jung.

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