Sie sind hier: HomeSaarlandSt. WendelMarpingenOrtsteil Marpingen

Kreis-SPD sieht sich durch Wahlergebnisse gestärkt – Magnus Jung wiedergewählt



Anzeige


Gronig
„Bilanz kann sich sehen lassen“
Kreis-SPD sieht sich durch Wahlergebnisse gestärkt – Magnus Jung wiedergewählt

20. Oktober 2014, 00:00 Uhr
Klicken Sie auf das Bild, um eine größere Ansicht zu erhalten.

Magnus Jung führt die SPD im Kreis. Foto: Knut Berwanger Foto: Knut Berwanger
Größer hätte die Zustimmung kaum ausfallen können. Mit nur vier Gegenstimmen bestätigten die Delegierten bei der SPD-Kreiskonferenz am Freitagabend ihren Vorsitzenden Magnus Jung im Amt. 103 Delegierte votierten für den SPD-Politiker aus Kastel. Dieser zog eine positive Bilanz der Arbeit der Sozialdemokraten in der Region.


 
„So gut wie heute war die SPD im Landkreis St. Wendel schon lange nicht mehr aufgestellt.“ Das sagte der SPD-Kreisvorsitzende Magnus Jung in seinem Rechenschaftsbericht bei der Kreiskonferenz in Gronig. Die SPD stelle vier Bürgermeister im Landkreis, so viele wie noch nie. In vier Gemeinderäten gebe es eine sozialdemokratische Mehrheit. In Nonnweiler und Freisen eine absolute Mehrheit, in Nohfelden und Marpingen Koalitionen. Sieben Beigeordnete in den Kommunen kommen aus der SPD, zudem 31 Ortsvorsteher. In fünf Dörfern habe man Ortsvorsteher neu hinzugewonnen, so Jung. Zudem sei die SPD die einzige Partei, die mit der Staatssekretärin Anke Morsch ein Mitglied der Landesregierung stelle. Er selbst sei stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion.

Um ein solch gutes Ergebnis zu erhalten, müsse man zuvor auch gute Arbeit leisten. Viele wichtige Entscheidungen habe die SPD maßgeblich mitgetragen. Dabei schlug er den Bogen vom Ferien- über den Nationalpark und der Förderung der erneuerbaren Energien bis zur Diskussion über die Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs und der Unterstützung der Biberburg. Jung: „An zahlreichen Stellen haben wir Projekte unterstützt.“

Der Kreisvorsitzende ging in seiner Rede aber auch auf Zukunftsaufgaben ein. An erster Stelle nannte er die Sanierung der Kommunalfinanzen. Die Kommunen im Landkreis hätten die zweithöchste Verschuldung im Saarland, sagte Jung: „Der Landkreis lebt weit über seine Verhältnisse.“ Die SPD fordere deshalb seit Jahren, dass der Landkreis mit dem Sparen beginne. Die SPD habe jetzt eine Kommission eingesetzt, der die SPD-Bürgermeister im Landkreis und die Fraktionsvorsitzenden angehören. Diese werde bis Anfang nächsten Jahres konkrete Vorschläge liefern. Die von der CDU ins Gespräch gebrachten so genannten Infrastruktureinheiten lehne man ab. So steht es auch in einem Antrag, den die Konferenz einstimmig verabschiedete. Darin heißt es auch: „Wir wollen die Eigenständigkeit des Landkreises und aller Gemeinden erhalten.“ Die SPD plädiert jedoch für eine stärkere Zusammenarbeit der Kommunen.

Ein weiteres wichtiges Thema ist für Magnus Jung die Zukunft des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Die SPD begrüße die Rücknahme des eigenwirtschaftlichen Angebotes der Firma Behles. Bei der europaweiten Ausschreibung könnten Landkreis und Gemeinden bestimmen, welche Leistungen zu welchen Qualitäts- und sozialen Standards bestellt werden, heißt es in einem weiteren Antrag, den die Kreiskonferenz angenommen hat. Jung: „Zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge ist es, einen guten ÖPNV sicherzustellen.“ Weitere wichtige Aufgaben sind für den SPD-Politiker der Ausbau erneuerbarer Energien, Ausbau der Krippenplätze und Erhalt aller Gemeinschaftsschulen, Stärkung der Jugendhilfe, die Integration der Flüchtlinge und die Absicherung der kommunalen Arbeitsmarktpolitik.

Magnus Jung stimmte die Delegierten auch auf mehrere Direktwahlen im kommenden Jahr ein. Nach seinen Worten stehen Bürgermeisterwahlen in St. Wendel und Oberthal an sowie die Landratswahl. Alle drei Amtsinhaber kommen von der CDU. Jung: „Bei keiner dieser Wahlen haben wir etwas zu verlieren, aber etwas zu gewinnen. Geschlossenheit ist dabei die notwendige Voraussetzung.“

„Die Bilanz kann sich sehen lassen“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Petry in seinem Grußwort. Das sahen die Delegierten aus der Region ebenso. Sie bestätigten Magnus Jung in geheimer Wahl mit mehr als 95 Prozent der Stimmen in seinem Amt. Als das Wahlergebnis verkündet wurde, brandete lang anhaltender Applaus auf.Mit fünf Anträgen beschäftigte sich die Kreiskonferenz. Während vier Anträge einmütig verabschiedet wurden, sorgte ein Initiativantrag für eine kontroverse Debatte. Die SPD Nohfelden forderte in diesem ein klares Nein zur Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten. Die Jusos hatten sich zuvor in ihrer Landeskonferenz für eine solche Kennzeichnungspflicht ausgesprochen. Mit einer knappen Mehrheit verwies die Kreiskonferenz das Thema an den Kreisvorstand. Der sich damit ausführlich befassen wird.

Die weiteren Anträge waren unstrittig. So verabschiedeten die Delegierten den Antrag „Verwaltung modernisieren – Selbstständigkeit erhalten“. In diesem fordert die SPD Bund, Land, Landkreis und Kommunen auf, Maßnahmen zur Verbesserung der Kommunalfinanzen zu ergreifen.

In einem weiteren Beschluss ging es um den öffentlichen Personennahverkehr. Hier müssten Qualitätsstandards für Bürger und soziale Standards bei der Ausschreibung festgelegt werden.

Im dritten Antrag fordert die SPD die SPD-Landtagsfraktion und das Bildungsministerium auf, dem Schulentwicklungsplan des Landkreises zuzustimmen und die Ringwallschule in Nonnweiler zu erhalten. Für mehr Mitsprache junger Menschen plädierte die Konferenz im vierten Votum. Konkret solle dies durch die Einrichtung eines Jugendparlamentes geschehen.

Zum Thema:

Auf einen BlickDie Delegierten wählten folgende SPD-Mitglieder in den Vorstand des Kreisverbandes: Vorsitzender: Magnus Jung (Nonnweiler), Stellvertreter: Anke Morsch (Marpingen), Heinz-Detlev Puff (Oberthal), Torsten Lang (St. Wendel), Kassierer: Gerald Linn (Freisen), Schriftführerin: Sandra Henkel (St. Wendel), Organisationsleiter: Volker Weber (Marpingen), stellvertretende Organisationsleiterin: Sabine Jung (Nohfelden), Pressesprecher: Christian Barth (Nohfelden). Hinzu kommen acht verschiedene Referenten zu bestimmten Themen und neun Beisitzer. vf


Teilen und diskutieren

Kommentieren Sie diesen Beitrag über Facebook, Twitter oder Google+:

FACEBOOK
GOOGLE+
TWITTER



LESE-EMPFEHLUNGEN
Marpingen

Partysause und Wundenlecken

Nach dem haushohen Sieg des sozialdemokratischen Bürgermeisterkandidaten Volker Weber feierte seine Partei just dort ausgelassen, wo im September die CDU ihren Bewerber nominiert hatte.Mehr
Marpingen

Als Bürgerversteher will er jüngster Rathauschef werden

Mit jeder Menge Vorschusslorbeeren aus den eigenen Reihen und überregionaler Wahlkampfstütze ist am Freitagabend das Buhlen um die Gunst der Bürger gestartet. Der Erste Beigeordnete der Gemeinde Marpingen erhielt 73 von 74 Stimmen während der SPD-Mitgliedervollversammlung.Mehr


Anzeige
EM-Ticker




Zum EM-Special 2016 ->



Anzeige
Neu für Vereine:
SaarZeitung

Termin melden

Text schicken
Lokalausgabe St. Wendel
Jetzt die SZ lesen:

ANZEIGE
Tipps
Anzeige