Das hat St. Ingbert nicht verdient!

St. Ingbert · Die Politikkultur in St. Ingbert lässt zu wünschen übrig. Versprochen waren unter anderem der Blick nach vorne, die Erneuerung der demokratischen Kultur, die Einführung eines kooperativen Arbeitsstils in Verwaltung und Gemeinwesen, ein parteiübergreifendes Miteinander sowie Transparenz und Bürgernähe.

 Eine entspannte Atmosphäre herrschte auf dem Rohrbacher Landmarkt. Foto: Cornelia Jung

Eine entspannte Atmosphäre herrschte auf dem Rohrbacher Landmarkt. Foto: Cornelia Jung

Foto: Cornelia Jung

Auch das Ergebnis der letzten Kommunalwahl ließ hoffen, dass der Politikstillstand in St. Ingbert endlich ein Ende hat. Weit gefehlt. Nichts dergleichen ist bis heute umgesetzt. Stattdessen werden zum Beispiel demokratisch gefasste Mehrheitsbeschlüsse des Stadtrates von der Verwaltung nicht umgesetzt, zum Nachteil betroffener Bürger. Bei jeder Gelegenheit wird die Kommunalaufsicht eingeschaltet, was für Unsicherheit und Unfähigkeit spricht. Warum also nicht gleich die Verwaltung der Kommunalaufsicht unterstellen?

Ideen und Vorschläge von der "falschen Seite" werden aus Prinzip beziehungsweise vorauseilendem Gehorsam grundsätzlich und ohne Rücksicht auf Nachteile für Bürger blockiert. Immer mehr Themen verschwinden im nicht öffentlichen Teil der Ratssitzungen. Die Ortsräte werden von der Verwaltung nicht ernst genommen. Die Beigeordneten haben immer noch keine Aufgabenfelder. Ratsmitgliedern wird mit Rechtsstreit gedroht, obwohl es deren rechtmäßiger Job ist, auch Ungereimtheiten mit "Geschmäckle" im Sinne des Wählerauftrages aufzuklären. Also, vom Regen in die Traufe. Von der versprochenen, positiven Politikwende zum Wohle der Stadt sind wir weit entfernt. Durch die ständigen Negativschlagzeilen in allen Medien ist der Ruf der Stadt längst nachhaltig beschädigt und St. Ingbert im ganzen Land eine Lachnummer. Das hat St. Ingbert nicht verdient! Die Politikverdrossenheit bei den Bürgern lässt grüßen.

Norbert Funk, Rohrbach

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