ALLESPROFIS.DE - Profis für alle Lebenslagen
Sie sind hier: HomeSaarlandSaarlouisWadgassenOrtsteil Wadgassen

Sozialdemokraten: Greiber wird dem viel kritisierten Vorgänger Braun immer ähnlicher





Wadgassen
SPD ärgert sich über Wadgasser Bürgermeister
Sozialdemokraten: Greiber wird dem viel kritisierten Vorgänger Braun immer ähnlicher

17. Mai 2016, 02:00 Uhr
Unter Wadgasser Genossen herrscht Verärgerung. Sie geht weit genug für diesen Satz in einer Pressemitteilung der SPD Wadgassen-Mitte: „Verblüfft und verärgert müssen wir nach mittlerweile zwei Jahren feststellen, dass die Ähnlichkeit in der Vorgehensweise“ von Bürgermeister Sebastian Greiber „zu der seines viel kritisierten Amtsvorgängers“ – gemeint ist Harald Braun – immer offensichtlicher wird“. Braun wurde seinerzeit oft eine eigenmächtige Amtsführung vorgeworfen. Die Sozialdemokraten beklagen jetzt eine „stattfindende Zensur“ ihrer Beiträge im Amtsblatt der Gemeinde.

Dabei geht es um zwei ganz verschiedene Dinge. Zum einen kritisiert die SPD, dass im Amtsblatt vereinbarungsgemäß zwar keine politischen Stellungnahmen abgedruckt werden, gleichzeitig der Bürgermeister das Blatt eben doch als politisches Forum nutze. So habe die Gemeindeverwaltung einzelne Kreistagsfraktionen in dem Blatt kritisiert. Oder, was die SPD besonders ärgert: Nach vielen Jahren, in denen sich die SPD für eine Ampel an der Kirche in Wadgassen eingesetzt habe, sei die auch gebaut worden, sagt die Vorsitzende Christine Schiffer-Laurent. Im Amtsblatt habe Greiber den Eindruck erweckt, die Ampel gehe auf seine Gemeindeverwaltung und die Initiative eines Einzelnen zurück – von der SPD kein Wort.

Das Andere: Die jetzige Regelung, wonach die Parteien nur eher Organisatorisches abdrucken lassen dürfen, schränke sie „in unverhältnismäßiger Weise ein“. Wenn sie ihre Ansichten nicht dem breiten Publikum darlegen können, wie „können wir da als politische Partei unserem verfassungsmäßigen Auftrag“ nachkommen, fragt die SPD in der Pressemitteilung.

Meinung:

Amtlich, das heißt sensibel

Von SZ-Redakteur Johannes Werres

Das Wort „Amtsblatt“ sagt es ja schon: Ein amtliches Mitteilungsblatt, verantwortet vom Rathaus. Da muss penible Neutralität Pflicht sein. Was nicht zwingend gegen die persönliche Ansprache des Wadgasser Bürgermeisters Sebastian Greiber spricht, die jede Woche zu lesen ist. Aber gerade da ist dann Sensibilität gefragt. Politik auf Kosten anderer, die sich ja auf diesem Forum nicht wehren können – geht gar nicht. Vielleicht hat Greiber die SPD hier ja einfach nur vergessen: Wir werden ihn fragen.

Das Amtsblatt zum Forum politischer Debatten zu machen, wie es die SPD möchte, das kann allerdings nur schiefgehen. Schon aus praktischen Gründen: Die großen Parteien sind kleiner geworden, die kleinen mehr. Gleiches Recht für alle müsste trotzdem gelten, und das würde ein Amtsblatt wohl sprengen.

Landtagswahl 2017




> Alle Ergebnisse der Saar-Wahl     > Alle Berichte zum Wahl-Ergebnis




Wadgassen

Bürgermeister wechselt die Partei

(we) Sebastian Greiber, Bürgermeister von Wadgassen, der viertgrößten Kommune im Kreis Saarlouis, ist zur SPD gewechselt. Das bestätigte Greiber gestern. Mehr
Wadgassen

Feinjustierung der Energiewende

Auch in Wadgassen hält sich weiter Widerstand gegen den Bau von Windrädern im Wald, wie bei einer Infoveranstaltung mit Bürgermeister Sebastian Greiber am Montag deutlich wurde. Mehr
Wadgassen

Für Greiber „sehr fragwürdig“

„Kommunen sollen kompletten Restmüll beim EVS abgeben“ – unter dieser Überschrift steht heute auf der der Saarbrücker Zeitung eine Meldung aus dem Landtag. Mehr



Teilen und diskutieren

Kommentieren Sie diesen Beitrag über Facebook, Twitter oder Google+:

FACEBOOK
GOOGLE+
TWITTER



Anzeige
Neu für Vereine:
SaarZeitung

Termin melden

Text schicken
Lokalausgabe Saarlouis
Jetzt die SZ lesen:

ANZEIGE
Tipps
Anzeige