Gemeinde Schmelz investiert 2017 rund vier Millionen Euro

Schmelz · Eltern müssen für den Besuch des Kindergartens ab kommendem Jahr mehr bezahlen. Auch wurden die Gewerbesteuern erhöht. Schmelz verabschiedete den Haushaltsentwurf für 2017.

"Wir sind auf dem Sanierungspfad unterwegs." Bürgermeister Armin Emanuel erläuterte in der Sitzung des Schmelzer Gemeinderates die Haushaltslage der Kommune. Für 2017 sieht der Entwurf 26,77 Millionen Euro in den Einnahmen und 27,45 Millionen in den Ausgaben vor. Das Defizit im Ergebnishaushalt beläuft sich somit auf über 600 000 Euro. Die Kassenkredite liegen bei 26,5 Millionen Euro.

Damit der Pfad der Sanierung weiter beschritten werde, sei eine Erhöhung von Gebühren unabdingbar, erläuterte der Verwaltungschef. Im kommenden Jahr steigen die Gebühren für die Kindergärten und die Gewerbesteuer. Die CDU wollte nur einer Erhöhung von 2,6 Prozent der tariflich festgelegten Personalkosten zustimmen. Der Grundbeitrag für das erste Kind erhöht sich um fünf Euro auf 112 Euro. Der zusätzliche Beitrag für die Ganztagskrippe wird um 15 Euro teurer und steigt auf 224 Euro. Der Deckungsgrad für die Personalkosten liegt bei 21,4 Prozent. Die Gewerbesteuer wird um zehn Prozentpunkte auf 420 erhöht. Grundsteuer A und B bleiben unverändert. Die Mehrbelastung für die Gewerbetreibenden werde sich im Schnitt unter 200 Euro bewegen. Kämmerer Andreas Puhl hatte zu Beginn der Haushaltsberatungen die Gründe für die Erhöhungen erläutert. Der Haushalt ist sonst nicht genehmigungsfähig. Auf Haushaltsreden verzichteten alle Fraktionen. In 2017 will Schmelz über 3,6 Millionen Euro investieren. Die Schwerpunkte werden in der Straßenunterhaltung liegen. Auch die Feuerwehren werden mehr Geld für Auf- und Umrüstung erhalten. 19 Bauplätze werden im Gebiet Enkeltrieschen erschlossen. In Limbach ist die Schulturnhalle abgerissen worden. Die CDU stellte den Antrag, zu prüfen, ob eventuell Bundesmittel für einen Neubau zur Verfügung stünden. Dieser wurde mehrheitlich abgelehnt, da ein Neubau für unrealistisch gehalten werde. Ein Gesamtkonzept mit Umgestaltung soll im Bauausschuss erarbeitet werden.

Die Ortsvorsteher werden für Repräsentationsaufgaben mehr Geld erhalten. Schmelz statt 1500 jetzt 1850, Hüttersdorf statt 1000 jetzt 1250, Limbach statt 600 jetzt 850, Michelbach, Primsweiler und Dorf im Bohnental statt 300 jetzt 450.

Sebastian Schmitt (SPD) gibt aus persönlichen Gründen sein Mandat zurück.

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