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Die Gemeinde Lebach rüstet im Kampf gegen Raser auf





Schmelz
Die Gemeinde Lebach rüstet im Kampf gegen Raser auf
20. März 2017, 02:00 Uhr
Rat spricht sich für den Einsatz von Messgeräten aus. Derzeit werden Personal- und Verwaltungsaufwand geprüft. Auch die Windenergie war Thema.

Der Gemeinderat Schmelz hat sich in seiner Sitzung für die Einführung von Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen ausgesprochen. Dem voraus gegangen war ein gemeinsamer Antrag der FW-FWG Fraktion, der SPD-Fraktion und Die Linke. Christian Joseph (FW/FWG) erläuterte das Konzept. Dazu hatte er sich im Vorfeld bei der Stadt Lebach über deren Erfahrungen mit stationären Blitzern informiert. In Lebach sind vier solcher Blitzer installiert. Anschaffungs- und Unterhaltungskosten entstehen für die Kommune nicht. Für jeden verwertbaren Fotosatz muss ein bestimmter Betrag seitens der Gemeinde bezahlt werden. Für Schmelz wurde vorgeschlagen, stationäre Blitzer an der Grundschule Bettingen, dem Kindergarten Hüttersdorf und am Ortsausgang von Schmelz Richtung Nunkirchen aufzustellen. Wolfram Lang, der als erster Beigeordneter für den erkrankten Bürgermeister die Sitzung leitete, ergänzte seitens der Verwaltung den Antrag. Erst einmal müsste der Personal- und Verwaltungsaufwand geklärt werden. Lebach hat dafür zwei Vollzeitkräfte. Lang schlug vor, für ein oder zwei Jahre einen oder zwei Blitzer anzuschaffen und eine Vollzeitkraft einzustellen. In einer zweiten Stufe könnte auch ein mobiles Gerät angeschafft werden. Auch die Überwachung des ruhenden Verkehrs müsste letztendlich in Augenschein genommen werden.

Nach Sitzungsunterbrechung auf Antrag der CDU stimmten die Christdemokraten dem erweiterten Vorschlag zu. Einstimmig wurde dieses Kombimodell aus mobiler und stationärer Überwachung sowie nach Beratungen in den Ortsräten beschlossen. Zuvor hatte ein Bürger in der Bürgerfragestunde über massive Lärmbelästigungen durch Raser vor allem in der Trierer Straße geklagt. Auf Antrag der CDU-Fraktion über den Stand und die Planungen beziehungsweise der Nutzung der Windvorranggebiete erläuterte Beigeordneter Lang den Stand der Planung. Die beiden Windräder am Erzweg sind in Betrieb. Sie wurden nicht von der Gemeinde ausgewiesen, sondern sind in privater Hand. Die beiden geplanten Windräder östlich der Höfe sind von der Gemeinde ausgewiesen. Ende April sollen sie in Betrieb gehen. Drei Windräder sind im Projekt Primsbogen vorgesehen. Zwei Anträge liegen beim Landesamt für Arbeitsschutz (LUA).

Das Genehmigungsverfahren sei noch nicht abgeschlossen. Auch sei nicht bekannt, wo der Einspeisepunkt hinkomme, auch die Zuwegung ist noch nicht konkret. Bestehende Wege sollen aber genutzt werden. Eine Bürgerin fragte nach, ob nach Abschluss der Arbeiten alles so wieder hergestellt werde, wie vorher. Ob auch die Gräben zwecks Wasserabfluss wieder gezogen würden. Dies bejahte Lang. Auf eine weitere Bürgerfrage, ob die Genehmigung auch wegen einer Fledermaus und einer Hecke noch nicht erteilt wurde, bestätigte Lang ebenfalls. Die Gemeinde werde aber Auskunft erteilen, sobald dies alles geklärt ist.




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