„Wir kämpfen nicht, wir zeigen uns“
Saarlouis · Nicht Schwert, nicht Säbel, nicht mal Florett: Eintracht bestimmt den OB-Wahlkampf in Saarlouis. Auch bei der Podiumsdiskussion von SZ und SR.
Lag's daran, dass alle vier Kandidatinnen und Kandidaten sich als "sportaffin" gaben, dass der Wahlkampf um den Chefposten im Rathaus Saarlouis bislang so fair verlaufen ist, wie SZ-Regionalchef Mathias Winters als Moderator das Podium fragte? Oder daran, dass drei der vier Frauen sind? Wahlkampf, sagte CDU-Kandidatin Marion Jost, "Kampf", das klinge doch zu martialisch. Auch Grünen-Frau Claudia Beck waren "keine großen Kämpfe aufgefallen". FDP-Frau Kirsten Cortez mochte den Begriff nicht, "wir kämpfen nicht, ich würde eher sagen: Wir zeigen uns." Der Bürger müsse dann aufgrund des Eindrucks entscheiden, wen er für am besten geeignet halte für das Amt des Oberbürgermeisters von Saarlouis. Vielleicht aber war es auch bloß "viel zu ruhig für die Presse", wie SPD-Mann Peter Demmer überlegte.
Die Podiumsdiskussion am Mittwochabend zeigte durchgehend, dass die vier Bewerberinnen und Bewerber inhaltlich nicht weit auseinander liegen. Das hatte sich auch schon im Wahlkampf gespiegelt, für den nach eigenen Angaben Demmer und Jost je 20 000 Euro, Beck 7000 und Cortez 6000 Euro ausgeben können: Geld von Partei, Spenden und aus eigener Tasche. Das sind vergleichsweise niedrige Beträge.
Gemeinsam ist die Sorge, dass in Saarlouis zu viele Gebäude mit teuren Eigentumswohnungen gebaut worden seien und zu wenig bezahlbarer Wohnraum für Familien. Zwingend notwendig müsse da umgedacht werden, forderte Beck. "Dafür werde ich mich einsetzen", sekundierte Cortez. Jost erweiterte um die Sorge: Was, wenn die Zinsen wieder steigen? Wer für 300 000 Euro eine Eigentumswohnung gekauft und einen großen Teil auf Kredit finanziert habe, der könne bei höheren Zinsen ein Problem bekommen. "So entstehen Blasen." Grundsätzlich, sagte Jost, brauche die Stadt mehr Bebauungspläne, das Rathaus sei dafür durchaus ausreichend aufgestellt. Es dürfe sich nicht wiederholen, dass ein Bebauungsplan zu spät aufgestellt werde, wie das beim Astra-Gelände der Fall gewesen sei. Einigkeit bei allen auch darin, in der Formulierung Demmers, "dass jetzt die Stadtteile dran sind". Die Ortskerne gerade von Roden und Fraulautern müssten aufgewertet werden.
Notwendig für die ganze Stadt sei, sagte Demmer, ein Verkehrskonzept. Denn aus letztlich nicht erklärten Gründen habe der Lkw-Verkehr deutlich zugenommen, "ein Riesenproblem".
Ein anderes großes Problem: Die Gewerbesteuer in Saarlouis schrumpft. Man müsse sie deswegen senken, forderte Cortez. Wozu, entgegnete Jost, das Problem entstehe ja, weil große Firmen ihre Steuer "runterrechnen" könnten und gar keine zahlten. Das betreffe gerade die Unternehmen, von denen man ein hohes Gewerbesteueraufkommen annehmen würde. Demmer sagte, die Gewerbesteuer in Saarlouis sei "moderat", die Stadt schaffe die Infrastruktur vor Ort, das Problem seien eben die "Schlupflöcher" für Steuerzahler. Die Hoffnungen der Stadt ruhten auf Neuansiedlungen vor allem am Lisdorfer Berg, Firmen, von denen man eines Tages Gewerbesteuern erhoffe.
In Saarlouis durfte natürlich das Thema Videoüberwachung nicht fehlen. Im Grunde liegen die Kandidaten auch da nah beieinander: Wo es erkennbare Kriminalitätsschwerpunkte gibt, soll verstärkt überwacht werden. Cortez: "Nur bei Gefahrenschwerpunkten." Bloß die politische Begleitmusik ist unterschiedlich. Saarlouis habe Kriminalitätsschwerpunkte wie den Kleinen Markt (Jost), habe es nicht (Demmer). Beck erinnerte daran, dass mehr Daten auch mehr Personal für die Auswertung bedeuteten. Ohnehin, mehr Personal, "mehr Präsenz der Polizei in der Fläche" sei besser, an manchen Orten helfe mehr Beleuchtung mehr als neue Kameras.
Vier Mal gab es fast identische Bekenntnisse zum Bundeswehrstandort Saarlouis. Und überhaupt: Man hörte in den 90 Minuten eben ziemlich oft: "Da ist eigentlich alles gesagt" oder "Das sehe ich genauso wie…".
