CDU und Grüne rügen Bürgermeister Silvanus

Rehlingen-Siersburg · Ausgerechnet die Jahresabschlüsse und die Entlastung des Bürgermeisters sorgten in der Gemeinderatssitzung Rehlingen-Siersburg für Diskussionen. CDU und Grüne kritisierten den Rathaus-Chef.

Punkt drei und vier sollten schnell über die Bühne gehen. Die Prüfung und Abnahme der Jahresabschlüsse 2009 und 2010 sowie die anschließende Entlastung des Bürgermeisters waren als reine Formalität gedacht. Doch ausgerechnet sie führten zu heftigen Diskussionen in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Rehlingen-Siersburg .

Nachdem Michael Altmayer, Vorsitzender der SPD-Fraktion , die beiden Prüfberichte vorgetragen hatte, meldete sich Manfred Kelm (CDU ) zu Wort. Er sagte: "Wir haben festgestellt, dass die in 2009 und 2010 verausgabten Gelder deutlich von den vom Gemeinderat veranschlagten Haushaltsansätzen abweichen. Insbesondere die Beschlüsse über die Mehrausgaben zur Dorferneuerungsmaßnahme Gerlfangen liegen nicht vor." Bürgermeister Martin Silvanus habe den Gemeinderat seinerzeit nicht hinreichend über diese Mehrkosten , die deutlich mehr als 130 000 Euro betragen hätten, informiert. Im Namen der CDU-Fraktion erklärte er: "Wir stimmen daher der Entlastung des Bürgermeisters nicht zu."

Für Josef Louis von den Grünen war diese Verkündung eine Steilvorlage. "Herr Silvanus hat die Kommune gegen die Wand gefahren", wetterte er gegen den Bürgermeister und forderte ihn bei dieser Gelegenheit zum Rücktritt auf.

Darüber musste Gemeinderatsmitglied Reinhold Jost (SPD ) schmunzeln. "Bei der Sitzung vor vier Wochen haben alle Parteien unseren Bürgermeister für seine Arbeit in den vergangenen 25 Jahren gelobt. Und jetzt wird plötzlich der Rücktritt gefordert", sagte Jost. Das sei unlogisch. Seiner Meinung nach habe Silvanus einen Fehler gemacht, indem er den Gemeinderat nicht ausreichend über die Mehrkosten informiert hatte. Aber: "Er hat seinen Fehler zugegeben", berichtete Jost. Von Pfusch oder Betrug könne daher keine Rede sein.

Bei der anschließenden Abstimmung wurde Silvanus für beide Jahresabschlüsse mit jeweils 15 Stimmen zu zehn Stimmen entlastet.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort