Neuer Landtag tritt am 25. April zusammen
Saarbrücken · AfD-Landeschef Josef Dörr (78) wird als Alterspräsident die Eröffnungsrede halten. Künftig 19 Frauen und 32 Männer im Hohen Haus.
Die Würfel sind gefallen: Nach der Wahl am Sonntag muss sich der neue Landtag nun innerhalb von 30 Tagen konstituieren. Das schreibt die Verfassung des Saarlandes vor (Artikel 67). Spätestmöglicher Termin dafür wäre also der 25. April. Und genau an dem Tag, einem Dienstag nach den Osterferien, wird dies auch geschehen, wie die Landtagsverwaltung gestern mitteilte. Üblicherweise finden Landtagssitzungen hierzulande zwar an einem Mittwoch statt, aber das wäre in diesem Falle der 26. April und damit der 31. Tag nach der Wahl - und somit nicht erlaubt.
Dem neuen Landtag werden voraussichtlich 19 Frauen und 32 Männer angehören, eine Frau weniger als zuletzt. Jeweils acht Frauen gehören der CDU und der SPD an, drei weitere der Linkspartei. Vorausgesetzt, die Kandidaten nehmen ihr Mandat an. Nach Bekanntgabe des amtlichen Wahl-Endergebnisses am 5. April haben sie dafür eine Woche lang Zeit.
Während der konstituierenden Sitzung am 25. April werden die Abgeordneten zunächst in alphabetischer Reihenfolge im Plenum Platz nehmen. Wie die spätere Sitzordnung entsprechend der Fraktionsaufteilung aussieht, steht noch nicht fest. Mit CDU, SPD, Linken und AfD sind nur noch vier Fraktionen im Landtag vertreten, in der vorigen Legislaturperiode waren es fünf (CDU, SPD, Linke, Grüne und Piraten). Die Eröffnungsrede des neuen Landtags wird traditionsgemäß der Alterspräsident halten - in diesem Falle wird dies der 78-jährige Josef Dörr von der AfD sein.
Die Abgeordneten wählen bei der konstituierenden Sitzung die Mitglieder des Landtagspräsidiums. Es gilt als ungeschriebenes Gesetz, dass der Landtagspräsident von der stärksten Fraktion gestellt wird - in diesem Falle also von der CDU. Welche Fraktionen darüberhinaus die zwei Stellvertreter entsenden, wird in der Regel zuvor zwischen den Parteien ausgehandelt. Aber auch hier werden die Würfel wohl bald gefallen sein.
