Stadt soll die Jugendverkehrsschule retten
Völklingen · Springt die Stadt Völklingen ein, um die Jugendverkehrsschule vor Ort zu erhalten? Mit dieser Frage beschäftigt sich heute der Stadtrat.
Tausende von Grundschulkindern aus Völklingen, Püttlingen und Großrosseln haben bisher praxisbezogenen Verkehrsunterricht in der Jugendverkehrsschule in der Völklinger Gärtnerstraße genossen. Dies ist nun in Gefahr geraten, weil der bisherige Träger, der Verein Kreis- und Ortsverkehrswacht Völklingen, sich auflöst. Oberbürgermeister Klaus Lorig (CDU) präsentiert dem Stadtrat in seiner Sitzung am heutigen Donnerstag einen Retttungsplan.
Er schlägt vor, die Jugendverkehrsschule auf Kosten und Verantwortung der Stadt Völklingen weiterzubetreiben. Das heißt, dass die Stadt das rund 5200 Quadratmeter große Gelände, das seinerzeit dem Verein zur Verfügung gestellt wurde, wieder zurücknimmt. Als erstes wäre hier eine rund 10 000 Euro teure Erneuerung der Heizung im Schulgebäude fällig. Als Personal vor Ort würde laut Lorig eine 450-Euro-Kraft ausreichen. Verwaltung, Pflege und Unterhaltung sollen die zuständigen Fachdienste bei der Stadtverwaltung übernehmen. Und für den Kern des Ganzen, nämlich die Verkehrsschulungen, wären weiterhin speziell ausgebildete Beamte der Polizeiinspektion Völklingen zuständig. Der Oberbürgermeister meint, die Anlage sei für die Stadt "weitestgehend kostendeckend" zu betreiben. Er beruft sich hier auf Zahlen des bisherigen Trägervereins.
Und es ist sogar noch Geld da. "Aktuell stehen aus dem Sparkassenüberschuss noch 46 283,44 Euro zur Verfügung", heißt es wörlich in der Sitzungsvorlage. Das Geld stammt noch aus der Gewinnabführung der (bisherigen) Stadtsparkasse. Lorig schlägt vor, hier 2017 und 2018 jeweils 10 000 Euro zu entnehmen. Sie sollen dem Projekt "Förderung von Sport, Integration und Kultur für Kinder und Jugendliche in Völklingen" zu Gute kommen, das die Stadt gemeinsam mit der Saarstahl AG durchführt.
In einem weiteren Punkt der Tagesordnung geht es darum, wieviel Abwassergebühr künftig Zehntausende von Haushalten in Völklingen zahlen. Das Oberverwaltungsgericht hatte der Stadt aufgegeben, künftig das Ausmaß der versiegelten Flächen zu berücksichtigen. Vor Einführung dieser so genannten gesplitteten Gebühr wäre zunächst eine umfangreiche Bestandsaufnahme fällig. Lorig will diese vereinfachen. Er schlägt dem Stadtrat vor, dabei von nur drei "Versiegelungsgraden" auszugehen: 100 Prozent (zum Beispiel bei Dachflächen oder asphaltierten Parkplätzen), 50 Prozent (zum Beispiel bei Brascheplätzen oder Rasengittersteinen) und null Prozent (zum Beispiel bei Rasen oder Rollkies).
Ansonsten möche Lorig eine neue Telefonanlage für das Rathaus anschaffen: Kosten um die 220 000 Euro. Und der Oberbürgermeister möchte auch etwas für die interkommunale Zusammenarbeit mit Großrosseln tun. Da soll nun zunächst einmal ein Gutachten bestellt werden.
Die öffentliche Stadtratssitzung beginnt um 16.30 Uhr im Großen Saal des Neuen Rathauses.
Zum Thema:
Verkehrswacht löst sich auf Die Kreis- und Ortsverkehrswacht Völklingen e. V., bisher Träger der Jugendverkehrsschule, wird diese Aufgabe nicht mehr wahrnehmen. Der Verein befindet sich in der Phase der Auflösung, nachdem niemand mehr den Vorsitz übernehmen wollte. Die Schulungen werden weiter von der Polizeiinspektion Völklingen gewährleistet.
