Differenzen über die Finanzierung der Schwimmbad-Sanierung

Sulzbach · Das Vopeliusbad in Sulzbach wird im Sommer saniert. Das ist beschlossene Sache. Differenzen gab es im Stadtrat aber über den Eigenanteil der Kommune. Die SPD stimmte mit Nein.

 Im Sommer wird das Vopeliusbad saniert. Archivfoto: KDI

Im Sommer wird das Vopeliusbad saniert. Archivfoto: KDI

Gleich in mehreren Tagesordnungspunkten befasste sich der Sulzbacher Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung mit der Sanierung des Schwimmbades. Der Ausgangspunkt war hier der Wirtschaftsplan der stadteigenen Gesellschaft KDI, der von der SPD-Fraktion nicht mitgetragen wurde. Deren Vorsitzender Frank Mayer: "Wir lehnen den Wirtschaftsplan ab. Ein Dauerverlust ist von der Kommunalverwaltung nicht erlaubt. Wir haben rechtliche Bedenken." Streitpunkt ist hier, ob der Betrieb von Aula und Sportzentrum zu den hoheitlichen oder zu den aus kultur-, sozial- und bildungspolitischen Gründen ausgeführten Tätigkeiten zählt.

Allerdings steht auch die Sanierung des Bades im Wirtschaftsplan, werde dieser abgelehnt, könne auch die Sanierung ins Stocken geraten, argumentierte Bürgermeister Michael Adam . Ein Grund, warum auch die anderen Parteien den Plan mittrugen.

"Auch wir sind für die Sanierung, doch bitten wir darum, den Klärungsbedarf zu akzeptieren", argumentierte Brigitte Heckmann (SPD ). Und so blieb es hier bei einem mehrheitlichen Beschluss - ohne SPD-Stimmen.

Der Streit setzte sich fort, als es um die Übernahme einer Ausfallbürgschaft für die KDI ging. Für Bad und Halle muss die Stadt einen Eigenkostenanteil von 750 000 Euro übernehmen. Diese sollen in den kommenden zehn Jahren jeweils mit 75 000 Euro auf die jährliche maximale Kreditaufnahme im Haushalt angerechnet werden. "Hier herrscht die Sondersituation, dass die KDI nur Geld aufnehmen darf, wenn die Stadt bürgt", erläuterte Adam. Allerdings argumentierte Frank Mayer: "Nach unserer Meinung sind ausreichend liquide Mittel vorhanden, solange sollte kein Kredit aufgenommen werden." Ein Punkt, dem Adam widersprach: "Wir müssen eine gesicherte Basis haben, um Aufträge zu erteilen. Wenn liquide Mittel da wären, würden die auch in Anspruch genommen." Auch hier waren sich die übrigen Ratsparteien von CDU , Die Linke , Freie Wähler (FW), FDP und die Grünen einig. Wenngleich Bernd Schlachter (FW) die Option ins Spiel brachte, den Beitrag über 20 Haushaltsjahre verteilt anzurechnen. Schlachter: "Die KDI ist defizitär, kann die Sanierung allein nicht stemmen. Jedoch wird der Spielraum des Stadtrates kleiner, das gefällt uns nicht." Adam brachte jedoch hier die kommenden Wahlen ins Spiel. "2019 stehen Neuwahlen an. Wir binden mit dieser Entscheidung bereits den nächsten Rat. Bei 20 Jahren wären weitere betroffen. Und dann ist die heutige Sanierung bereits obsolet." Auch hier fiel die Entscheidung mehrheitlich. Die SPD stimmte zwar dagegen, allerdings kann nun ab den Sommerferien, wie geplant, die Sanierung im Bad beginnen.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort