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Kramp-Karrenbauer erneut befragt zum Museumsbau-Skandal





Saarbrücken
Kramp-Karrenbauer erneut befragt zum Museumsbau-Skandal
30. November 2016, 02:00 Uhr
Klicken Sie auf das Bild, um eine größere Ansicht zu erhalten. Kramp-Karrenbauer nach CDU-Bundesvorstand

Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) Foto: Michael Kappeler/dpa

Der zweite Untersuchungsausschuss „4. Pavillon“ des Saar-Landtags zum Skandal um die explorierenden Kosten beim Anbau des Saarland-Museums steht offenbar vor dem Abschluss. „In allen Fraktionen herrscht die Auffassung, dass sie es zu Ende bringen wollen“, sagte Ausschuss-Chefin Dagmar Heib (CDU) gestern nach der Ausschusssitzung der SZ. Nur die Grünen-Fraktion habe noch um Bedenkzeit bis Montag gebeten, ob sie weitere Beweisanträge stellen wolle. Sowohl Heinz Bierbaum (Linke), der Ausschuss-Vize, als auch das grüne Ausschussmitglied Michael Neyses berichteten, dass Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auch bei der gestrigen Befragung bei der Haltung geblieben sei, als Kultusministerin und Kuratorin der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz nichts von den Kostensteigerungen infolge von Vertragsänderungen mit dem Projektsteuerer erfahren zu haben. „Ich nehme das so zur Kenntnis“, sagte Bierbaum. Auch wenn die Wahrheit über die Vorgänge nicht ans Licht komme, da Aussagen gegen Aussagen stünden, bleibe die Baukosten-Explosion ein Skandal, der von den Wählern politisch bewertet werde, sagte Bierbaum.

Wie Heib vertrat Bierbaum die Auffassung, man solle den U-Ausschuss „zügig abschließen“. Er erwarte „keine neuen Erkenntnisse“ mehr in Sachen Aufklärung der Vorgänge. Neyses sagte, dass er die Ausführungen Kramp-Karrenbauers, die eine Kuratoriumssitzung geleitet habe, aber von den dort verabschiedeten Vertragsveränderungen, die zur Kostensteigerung führten, nichts mitbekommen haben wolle, für unglaubwürdig erachte.




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