Rehlinger lässt Koalitionsfrage offen
Saarbrücken · Seit 2012 regiert die SPD an der Saar als Juniorpartner der CDU in einer großen Koalition. 2017 wollen die Sozialdemokraten stärkste Partei werden - und selbst über die Koalition entscheiden.
Die Spitzenkandidatin der Saar-SPD, Anke Rehlinger , legt sich nicht auf eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Landtagswahl im März 2017 fest. "Wir gehen offen und mit Selbstbewusstsein in diese Landtagswahlauseinandersetzung", sagte Vize-Regierungschefin Rehlinger der Deutschen Presse-Agentur. "Wir wollen stärkste Kraft in diesem Land werden und dann auf der Grundlage von Inhalten entscheiden, mit wem und welchem Koalitionspartner diese Inhalte am besten umgesetzt werden können."
Die SPD regiert seit 2012 als Juniorpartner in einer großen Koalition - mit Regierungschefin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU ). Diese hat sich bereits für eine Fortsetzung des schwarz-roten Bündnisses ausgesprochen. Rehlinger schloss im Fall eines SPD-Wahlsiegs auch ein rot-rot-grünes Bündnis nicht aus. "Es ist eine rechnerische Möglichkeit. Ob mehr daraus wird, hängt ab vom konkreten Wahlergebnis, den Inhalten und davon, ob ich überzeugt bin, dass eine solche Regierungskonstellation geeignet ist, in den nächsten fünf Jahren vernünftige Politik für dieses Land zu organisieren", sagte die Wirtschaftsministerin. Linksfraktionschef Oskar Lafontaine hatte durch die Berufung des auch in der SPD angesehenen Wirtschafts-Experten Jochen Flackus bereits ein klares Zeichen für Rot-Rot-Grün gesetzt. Rehlinger strebt für die SPD 30 Prozent plus an. "Ich halte das für realistisch."
Nach der letzten Umfrage von Infratest dimap von Mitte Mai lag die CDU im Saarland bei 34 Prozent, die SPD bei 29 Prozent. Die Linken kamen auf 12 Prozent, gefolgt von den Grünen mit 7 Prozent und der FDP mit 4 Prozent. Die AfD kam auf 11 Prozent.
Von der Landtagswahl könne "eine angenehme Erkenntnis" für die Bundestagswahl ausgehen, die ein halbes Jahr später ansteht: "Wenn wir unser Wahlziel erreichen, wovon wir natürlich ausgehen, könnte man einen Beleg liefern, dass man als Juniorpartner in einer großen Koalition nicht zwangsläufig untergeht", sagte Rehlinger.
