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Nach Protest aus der Partei stellen sich Landtagskandidaten erneut der Basis





Saarbrücken
Linke muss noch mal wählen
Nach Protest aus der Partei stellen sich Landtagskandidaten erneut der Basis

02. Dezember 2016, 02:00 Uhr
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Astrid Schramm
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Claudia Kohde-Kilsch

Waren alle Anwesenden bei der Kür der Landtagskandidaten der Linken im Regionalverband auch wahlberechtigt? Daran gibt es erhebliche Zweifel. Deshalb wird die Partei die Kandidatenliste erneut aufstellen.

Die Linke im Wahlkreis Saarbrücken muss nachsitzen und ihre Kandidaten für die Landtagswahl 2017 ein zweites Mal aufstellen. Das hat gestern die Landesvorsitzende Astrid Schramm bestätigt. Bei zwei Mitgliedern, die an der Wahl am 29. Oktober teilnahmen, sei nicht sicher, ob sie seit drei Monaten im Regionalverband wohnen. Zuvor waren sie für längere Zeit weggezogen, sagte Schramm. Die Drei-Monate-Regel sei aber eine der Voraussetzungen, um an der Wahl teilzunehmen. Die zweite Voraussetzung: Alle Stimmberechtigten müssen 18 Jahre alt sein. Nach SZ-Informationen haben mehrere Linke-Mitglieder, die diese Personen kennen, die Listenaufstellung angefochten.

Um auf der sicheren Seite zu sein, lässt der Landesvorstand die Wahl wiederholen. Die Kandidaten müssen sich nun erneut am Sonntag, 11. Dezember, in der Riegelsberghalle in der Köllertal-Gemeinde der Parteibasis stellen. Schramm erklärte, der Landesvorstand habe nach Rücksprache mit Juristen folgende Lösung gefunden: Auf der Anwesenheitsliste, die die Linke-Mitglieder in Riegelsberg unterschreiben, stehe ausdrücklich der Hinweis auf die Drei-Monate-Frist. Wer diese trotzdem missachte, sei persönlich haftbar, nicht aber die Partei, sagte Astrid Schramm.

Sie glaubt nicht, dass sich an der Kandidatenliste etwas ändert. Die Landeschefin hatte beim ersten Wahlgang mit großer Mehrheit den Listenplatz eins gewonnen. Der Student Dennis Lander hatte sich Platz zwei in einer Stichwahl gesichert, Birgit Huonker holte Platz drei. Ob Claudia Kohde-Kilsch, Vorsitzende der Saarbrücker Stadtratsfraktion, noch einmal für den Landtag kandidiert, ließ sie gestern offen. Kohde-Kilsch war Ende Oktober durchgefallen und hatte ihrer Enttäuschung auf Facebook Luft gemacht. Als Fraktionschefin werde sie aber weitermachen. sagte Kohde-Kilsch. Die Fraktion habe ihr großen Rückhalt gegeben.



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