Parteien uneinig über Zeitplan für kostenfreie Kitas
Saarbrücken · (jos) Obwohl alle Landtagsparteien für die Abschaffung von Gebühren für Krippen und Kindergärten plädieren, könnten kostenfreie Plätze im Saarland weiter auf sich warten lassen. Denn die Finanzierung der Beitragsbefreiung ist umstritten. Die Grünen forderten gestern, die Gebühren für alle Kinderkrippen- und Kindergartenjahre zunächst abhängig vom Einkommen der Eltern zu staffeln und dann spätestens ab 2020 ganz abzuschaffen.
Nach Berechnungen der Landesregierung würde die Abschaffung der Elternbeiträge für Kindergärten das Land rund 50 Millionen Euro pro Jahr kosten. Werden zusätzlich auch für Kinderkrippen keine Gebühren erhoben, würde dies insgesamt rund 62 Millionen Euro im Jahr kosten.
Auch die SPD will in der kommenden Legislaturperiode die Gebühren für Krippen und Kitas Stück für Stück reduzieren (allerdings nicht einkommensabhängig), um sie schließlich ganz abzuschaffen (wir berichteten). Ab wann die Beitragsfreiheit gelten soll, ließ SPD-Fraktionschef Stefan Pauluhn gestern offen. Auch die CDU gab gestern das "langfristige Ziel" kostenloser Krippen und Kitas vor. Im Augenblick sehe er dafür allerdings keinen finanziellen Spielraum, sagte CDU-Fraktionschef Tobias Hans. Was in Zukunft möglich sei, ließ er offen. Auch Linke und Piraten sprachen sich für eine Gebührenfreiheit aus, beide schlugen zur Finanzierung ein gerechteres Steuersystem vor.
