Steuerfahnder am Spielautomaten
Saarbrücken · Die Steuerfahndung hat eine Ermittlungsgruppe „Glücksspiel“ installiert. Bei einer groß angelegten Kontrollaktion wurden 70 Standorte überprüft und mehrere illegal aufgestellte Automaten beschlagnahmt.
. Die Branche macht Riesenumsätze , nach eigenen Angaben klingelten 2015 bundesweit 5,8 Milliarden Euro in den Kassen von Glücksspielautomaten in Gaststätten und Spielhallen. Aktuelle Zahlen für das Saarland liegen nicht vor. Erfahrungen zeigen aber, dass insbesondere an Standorten in Grenznähe zu Frankreich - dort darf nur in genehmigten Casinos gespielt werden - das Geschäft mit den Spielautomaten brummt. Steuerfahnder , die diese Woche im Rahmen einer Schwerpunktaktion im Land zu Kontrollbesuchen unterwegs waren, fielen beispielsweise drei Automaten in einer Gaststätte auf, deren Kassensoftware einen Umsatz von fast 70 000 Euro in gut drei Wochen registrierte.
Steuerfahnder an der Saar spielen jetzt an den Automaten mit: Eine eigene Ermittlungsgruppe wurde installiert, die in Verdachtsfällen überprüft, ob an der Software oder der Maschine getrickst wurde, Umsatz-, Körperschafts- und Einkommenssteuern sowie Vergnügungs- und Gewerbesteuern korrekt gezahlt wurden.
In Zusammenarbeit mit den Ordnungsämtern der Kommunen und dem Landesverwaltungsamt traten die Fahnder in 70 Kneipen und Spielhallen im Regionalverband Saarbrücken , im Saarpfalzkreis sowie in den Kreisen Neunkirchen und St. Wendel unangemeldet auf den Plan. Drei Ermittlungsteams mit jeweils etwa fünf Personen waren unterwegs. Einsatzleiter Wolfram Lang, Vizechef der Steuerfahndung: "Es gab keine nennenswerten Widerstände." Aufsteller, Betreiber und Wirte waren in aller Regel kooperativ.
Finanzminister Stephan Toscani (CDU ) stellte am Freitag gemeinsam mit Lang und dessen Kollegen Gerd Kennel, Referatsleiterin Evi Waltner und Bernd Jager, Chef des zuständigen Finanzamtes in der Mainzer Straße in Saarbrücken , erste Ergebnisse der Schwerpunktkontrolle vor. Demnach entdeckten die Fahnder des Fiskus in mehreren Fällen Spielgeräte, die den Behörden überhaupt nicht gemeldet waren. Was ein Anhaltspunkt dafür ist, dass wahrscheinlich keine Steuern abgeführt wurden. Diese illegalen Geräte wurden in der Regel an Ort und Stelle beschlagnahmt. Sie werden jetzt detailliert ausgewertet. Die Fahnder verfügen neuerdings über spezielle Geräte, um festzustellen, ob die Software der Automaten manipuliert wurde. Die Datenspeicher können ausgelesen werden, um die erzielten Umsätze zu erkennen. Nach Angaben von Einsatzleiter Lang wurden solche Datenpakete an mindestens 50 Geräten ausgelesen. Hier gilt es jetzt, gegebenenfalls die Informationen mit den Umsatzsteuererklärungen und der Buchhaltung der Automatenaufsteller, die die Kassenstreifen der Geräte aufbewahren müssen, zu vergleichen.
Ein Augenmerk widmen die Ermittler auch den Wirten, die von den Automatenaufstellern Provisionen erhalten. Diese können, so Lang, bis zu 50 Prozent des Umsatzes ausmachen. Wurde aber vom Aufsteller an der Kassensoftware manipuliert, kann dies bedeuten, dass möglicherweise auch die betroffenen Gaststätteninhaber das Nachsehen hatten.
Acht Strafverfahren wegen möglicher Steuerhinterziehung wurden an Ort und Stelle eingeleitet, etwa wegen nicht angemeldeter Geräte. Zudem wurden 60 Ordnungswidrigkeiten in Zusammenhang mit Verstößen gegen die Vergnügungssteuer-Vorschriften und dem Betrieb von Automaten notiert. Drei illegale Sportwettgeräte wurden sichergestellt.
Minister Toscani kündigte weitere Kontrollaktionen in der Glücksspielbranche an der Saar an: "Das war mit Sicherheit keine Eintagsfliege."
