Auch die künstlerischen Hochschulen - die Hochschule für Musik Saar (HfM) sowie die Hochschule der Bildenden Künste Saar (HBK) - sollen finanziell entlastet werden. Das sagten gestern Ministerpräsidentin und Wissenschaftsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU ) sowie der für die künstlerischen Hochschulen zuständige Bildungsminister Ulrich Commerçon (SPD ). Beide Hochschulen erhalten für die Jahre 2016 und 2017 150 000 Euro aus dem Landeshaushalt - das hat das Kabinett gestern verabschiedet. Voraussetzung ist, dass sie Sparprogramme vorlegen. So sollen HfM und HBK in den Jahren 2015 und 2016 strukturelle Einsparungen von 100 000 Euro pro Jahr erbringen. Hintergrund für die Finanzhilfen ist die Übernahme der Bafög-Mittel durch den Bund seit 1. Januar. Dadurch erhält das Saarland pro Jahr Mehreinnahmen von rund sechs Millionen Euro . Davon bekommt die Saar-Uni vier Millionen Euro und die HTW eine Million Euro . Eine Million Euro geht zudem an das Bildungsministerium und fließt bis 2017 zweckgebunden in den Ganztagsschulbereich.

Die künstlerischen Hochschulen hatten gefordert, ebenfalls an den Bafög-Mitteln beteiligt zu werden. Um die zugesagten Gelder an UdS und HTW nicht zu kürzen, greift das Land deswegen nun in die eigene Tasche. "Der Betrag von 150 000 Euro pro Jahr soll ab 2018 verstetigt werden. Wie ist noch nicht geklärt", sagte der Sprecher des Bildungsministeriums. Aus der Staatskanzlei heißt es hierzu, von 2018 an sei die Million Euro des Bildungsministeriums nicht mehr zweckgebunden und könne anteilig an die künstlerischen Hochschulen fließen.

Neben den Bafög-Mitteln werden UdS und HTW durch höhere Bundesgelder aus dem Hochschulpakt entlastet (wir haben berichtet). Zahlte der Bund bisher pro zusätzlichen Studienplatz rund 11 000 Euro ans Saarland, seien es nun rund 13 000 Euro , sagte Kramp-Karrenbauer. Das entspricht insgesamt einem Plus von rund zwei Millionen Euro . Bisher habe das Land diese Mittel zu 100 Prozent gegenfinanzieren müssen, um die Bundesgelder zu erhalten. Mit Blick auf die Haushaltsnotlage des Landes dürfe der Anteil der Gegenfinanzierung nun auf bis zu 60 Prozent sinken, sagte die Regierungschefin. Insgesamt stünden aktuell für jeden neuen Studienplatz 23 670 Euro zur Verfügung. Für die Uni ist dies nach Angaben ihrer Sprecherin in etwa der gleiche Betrag, den sie bisher auch erhält.

Aufgrund der zusätzlichen Bundesmittel fallen die Sparmaßnahmen vor allem an der Saar-Uni geringer aus als bisher kalkuliert. Die Landesregierung werde aber an dem Globalhaushalt für die Universität festhalten, der bis 2020 eingefroren wird. Kramp-Karrenbauer forderte die Saar-Uni auf, auf die veränderten Sparvorgaben zu reagieren und die Sparpläne entsprechend anzupassen. Dabei müsse die Uni die Vorgaben des Landeshochschulentwicklungsplans berücksichtigen: "Wir werden uns gemeinsam anschauen, ob sich die Schwerpunkte der Landeshochschulentwicklungsplanung vereinbaren lassen mit den Sparvorschlägen, die die Universität macht. Dort, wo wir zu dem Eindruck kommen, dass das nicht der Fall ist, da werden wir noch einmal mit der Universität sprechen. Da muss es dann auch Anpassungen und Veränderungen geben", sagte sie. Zum Beispiel erwartet die Landesregierung, dass Uni und HTW bei den Ingenieursstudiengängen kooperieren.