Warum das Saarland Bundesmittel für Radwege nicht abrief

Saarbrücken · 300 000 Euro für Radwege an Bundesstraßen ließ das Land 2016 verfallen, kritisiert der Grünen-Abgeordnete Markus Tressel. Das Saar-Verkehrsministerium erklärt, warum das so ist – und hält am Ziel fest, den Radverkehr zu stärken.

 Im Alltag nutzen nur wenige Saarländer das Rad, um beispielsweise zu ihrer Arbeitsstelle zu fahren – das soll sich ändern. Foto: Rich Serra

Im Alltag nutzen nur wenige Saarländer das Rad, um beispielsweise zu ihrer Arbeitsstelle zu fahren – das soll sich ändern. Foto: Rich Serra

Foto: Rich Serra

Kaputte oder fehlende Radwege - das Saarland ist laut Aussage des saarländischen Grünen-Bundestagsabgeordneten Markus Tressel bei der Fahrrad-Nutzung im Alltagsverkehr bundesweit auf dem letzten Platz. Umso unverständlicher ist es daher für ihn, dass die Landesregierung in diesem Jahr "keinen Cent" der von der Bundesregierung dem Saarland zur Verfügung gestellten 300 000 Euro für den Bau und Erhalt von Radwegen an Bundesstraßen abgerufen hat. Das geht aus der Antwort auf eine schriftliche Frage des Abgeordneten an die Bundesregierung hervor. "Auch 2016 war wieder ein verlorenes Jahr für den Radverkehr im Saarland", bilanziert Tressel, der auch im Verkehrsausschuss des Bundestages sitzt. Damit setze sich ein Trend fort: Auch im Vorjahr habe das Saarland 500 000 Euro Fördergelder vom Bund verfallen lassen. Andere Bundesländer hätten ihre Chance deutlich besser genutzt. So habe Rheinland-Pfalz im letzten Jahr 3,4 Millionen Euro vom Bund erhalten. Allerdings standen 9,2 Millionen zur Verfügung, das Nachbarland ließ also 5,8 Millionen verfallen.

Das für die Radwege zuständige Saar-Verkehrsministerium entgegnet, dass die Bundesmittel nur einen Teil der Thematik darstellten. So seien in diesem Jahr fast zwei Millionen Euro in die Verbesserung des saarländischen Radwegenetzes geflossen. Dabei sei es vor allem darum gegangen, Lücken und Schwachstellen zu beseitigen, die bei einer Bestandsaufnahme im Zusammenhang mit dem Radverkehrsplan erfasst wurden. Was die Bundesmittel angehe, sei das Ministerium immer wieder abhängig von Baurechtsverfahren und Planungsänderungen. "Die Dinge laufen vor Ort nicht immer nach Wunsch. Das bringt es mit sich, dass Projektvolumina zwar vorsorglich angemeldet, dann aber tatsächlich nicht gebraucht wurden, weil Maßnahmen verschoben werden mussten", teilt Ministeriumssprecher Wolfgang Kerkhoff mit. So habe man zwar den Rad- und Gehweg in Mettlach sowie einen Streckenabschnitt zwischen Saarhölzbach und Mettlach instandsetzen wollen. Doch dies habe man wegen offener Fragen leider auf das nächste Jahr verschieben müssen. Die Landesregierung wolle das Saarland fahrradfreundlicher machen. So soll etwa der Radverkehrsplan zu einer stärkeren Nutzung des Fahrrades und einem Anstieg des Radtourismus beitragen.

Meistgelesen
Neueste Artikel
Zum Thema
Aus dem Ressort