Umweltschutz überquert Grenze
Saarbrücken · Bei Umweltfragen etwa zum Chemiewerk Carling hat sich die deutsch-französische Zusammenarbeit in den vergangenen Monaten intensiviert. Saarländische Beamte tauschen sich mittlerweile regelmäßig mit französischen Amtskollegen aus. Anlass war auch ein SZ-Bericht.
Seit Langem beschweren sich Bewohner des Warndt über störende Gerüche aus der Chemiefabrik Carling. In der von der Firma Total Petrochemical betriebenen Fabrik wird bekanntlich Erdöl zu Plastik verarbeitet. Seit vorigem Jahr werden die Saarländer jedoch umfangreicher als früher über die Fabrik informiert. So lagen im Sommer vergangenen Jahres ins Deutsche übersetzte Unterlagen über eine Erweiterung der Carling-Anlagen im Völklinger Rathaus aus. Seit Juli dieses Jahres entnimmt das Umweltministerium außerdem monatlich auf französischem Boden Schwebstoffproben der von Carling ins Saarland fließenden Rossel. Die beiden Beispiele zeigen, dass das Saarland mit dem benachbarten Frankreich bei Umweltfragen stärker als bisher kooperiert.
Beim Thema Umwelt gebe es mittlerweile einen "regelmäßigen Austausch" zwischen saarländischen Behörden, sagt Catherine Robinet. Das sei ein "gutes Beispiel für eine funktionierende Kooperation" zwischen Deutschland und Frankreich, findet die Generalkonsulin der Republik Frankreich im Saarland. Auch das saarländische Umweltministerium erklärt auf Anfrage, die "gute grenzübergreifende fachliche Zusammenarbeit" gehöre "ganz regelmäßig" zum Arbeitsalltag der hiesigen Verwaltung. Das Ministerium erläutert auch, wie das ganz konkret aussieht. Im vergangenen Jahr haben sich demnach Vertreter des Umweltministeriums und des Landesamts für Umwelt- und Arbeitsschutz (Lua) mit Experten der lothringischen Umweltbehörde Dreal getroffen. Themen waren unter anderem der Immissionsschutz, das Chemiewerk Carling sowie Windenergie und Abfall. Seitdem werde zu aktuellen Fragen ein "direkter Austausch auf E-Mail-Ebene gepflegt". Anfang kommenden Jahres wollen sich die Beamten wieder einmal von Angesicht zu Angesicht treffen.
Zu Carling gibt es seit Anfang vergangenen Jahres eine eigene deutsch-französische Begleitkommission, die "Commission des Suivi de site" (CSS), in der sich laut saarländischem Umweltministerium bereits dreimal französische und deutsche Behördenvertreter mit den Betreibern ausgetauscht haben. Konsulin Robinet lässt aber auch wissen, dass sie die Deutschen hier gerne noch öfter sehen würde.
Dass mittlerweile überhaupt regelmäßig über den Umweltschutz gesprochen wird, darauf hatten jahrelang die Umweltverbände und später das saarländische Umweltministerium hingewirkt. Mehrfach hatte auch die SZ über mangelhafte Kommunikation insbesondere in Hinblick auf Carling und das Atomkraftwerk Cattenom berichtet. Anlass, den saarländisch-lothringischen Austausch beim Thema Umwelt entscheidend zu verbessern, gaben schließlich mehrere SZ-Berichte im Frühjahr vorigen Jahres. Durch unsere Zeitung hatte das hiesige Umweltministerium erfahren, dass im lothringischen Merten unweit von Saarlouis tonnenweise hochgiftige Stoffe an einem Flusslauf lagerten. Nach Auffliegen des Umwelt-Skandals kam es zu einem Treffen zwischen Umweltminister Reinhold Jost (SPD ) und Lothringens Präfekt Naccer Meddah. Die Stoffe wurden entsorgt. Wenig später teilte Josts Ministerium mit, man wolle künftig "generell bei Umweltfragen grenzüberschreitend kooperieren".Manchen geht der deutsch-französische Austausch zum Thema Umwelt nicht weit genug. Oppositionsparteien im saarländischen Landtag hatten sich mehrfach für eine noch stärkere Zusammenarbeit ausgesprochen. "Es wird viel geredet, Ergebnisse kann ich aber keine erkennen", sagte Hubert Ulrich , Vorsitzender der Grünen-Fraktion . Wichtige Fragen zu Carling wie die Höhe der Schadstoffbelastung der neuen Anlage seien unbeantwortet, zum Atomkraftwerk Fessenheim habe man "gar keine Informationen". Etwas moderatere Töne schlug Michael Hilberer an. Der Fraktionsvorsitzende der Piraten lobte, dass das Saarland insgesamt in den letzten Jahren die Zusammenarbeit und Kommunikation mit den Nachbarregionen intensiviert habe. Die Landesregierung müsse aber mehr darauf drängen, dass sich auch die Regierung in Berlin einschaltet. BUND-Saar-Geschäftsführer Christoph Hassel erklärte, er wünsche sich, dass auch Umweltverbände und Bürgerinitiativen in die Gremien eingebunden werden. Adriano Pitillo, Vorsitzender der vor allem mit der Chemieplattform in Carling befassten Bürgerinitiative "Saubere Luft", lobte die Einführung von Dolmetschern im Begleitausschuss, forderte aber zusätzlich eine grenzüberschreitende Hotline zu Geruchsbelastungen und umfangreichere Informationen bei Störfällen.
Meinung:Der Anfang ist gemacht
Von SZ-Redaktionsmitglied Robert SchmidtKeine Frage: Der Austausch zwischem dem Saarland und Lothringen beim Thema Umwelt hat sich verbessert. Das ist nicht zuletzt das Verdienst von Umweltminister Reinhold Jost (SPD ) und seinem Ministerium. Vieles liegt jedoch noch im Argen: Französische Betreiber und Behörden geben Unterlagen oft nur zögerlich heraus, informieren über Störfälle verspätet und über Risiken unzureichend. Ob hier gerade an einer deutsch-französischen Erfolgsgeschichte geschrieben wird, muss sich also erst noch zeigen.
