Peter lehnt Koalitionsaussage für 2017 ab
Saarbrücken · Die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, hält sich vor der Bundestagswahl 2017 alle Bündnisoptionen offen. Ob sie selbst für den Bundestag kandidieren wird, will sie in den nächsten Monaten entscheiden.
Die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter , will vor der nächsten Bundestagswahl im Jahr 2017 weder ein Bündnis mit der Union noch eines mit SPD und Linken ausschließen. "Wir haben uns darauf verständigt, dass die Eigenständigkeit der Partei ganz vorne steht", sagte sie im SR-Sommerinterview. Bei der Wahl 2013 hätten die Grünen die Erfahrung gemacht, dass die klare Festlegung auf die SPD "die Wähler von uns weggetrieben hat, weil wir auf eine Koalition gesetzt haben, die keine Chance auf eine Mehrheit hatte", so Peter.
Über mögliche Bündnisse werde man erst entscheiden, wenn die Fakten auf dem Tisch liegen. Eine schwarz-grüne Zusammenarbeit auf Bundesebene schloss die Grünen-Chefin nicht von vorne herein aus, betonte aber: "Das hängt vor allem davon ab, ob die Union sich bewegen wird." Sie könne sich nur "sehr schwer" ein Bündnis mit einer Partei vorstellen, die über Asylmissbrauch schimpfe und eine Kampagne nach dem Motto "Wer betrügt, der fliegt" auf den Weg bringe. Auf der anderen Seite sei es aber auch mit der Linkspartei schwierig, wenn sie sich vom Euro verabschieden wolle. Es werde also noch spannend bis 2017.
Ob sie selbst bei der kommenden Bundestagswahl auch ein Abgeordnetenmandat anstrebt, will Simone Peter sich "im Verlauf der nächsten Monate überlegen". Die Grünen im Saarland stellen lediglich einen Abgeordneten in Berlin. Sollte Peter Spitzenkandidatin der Saar-Grünen werden wollen, stünde der Partei vermutlich ein neuer Machtkampf bevor, da kaum davon auszugehen ist, dass der derzeitige Abgeordnete Markus Tressel für Peter auf den Spitzenplatz verzichten würde.
Eine Rückkehr in die Landespolitik schloss die ehemalige saarländische Umweltministerin bis auf weiteres aus. Sie verfolge zwar die Politik im Land, mische sich aber nicht ein, sofern sie nicht gefragt werde. Eine personelle Veränderung an der Parteispitze der Saar-Grünen sei immer wieder mal ein Thema. "Es gab ja vor einigen Jahren bereits die Perspektive, dass man nach und nach das Spitzenpersonal durch neue Köpfe ersetzt. Von daher glaube ich, tut es den Saar-Grünen generell gut, darüber zu diskutieren, wer sind die Personen und was sind die Themen, mit denen wir nach vorne gehen." Vor der nächsten Landtags- und Bundestagswahl werde es "mit Sicherheit" eine Debatte darüber geben.
