Wie geht Asylpolitik in Lothringen?
Saarbrücken · Rund 120 Asylbewerber sind derzeit in der Flüchtlingsaufnahmestelle in Florange bei Thionville untergebracht. Derzeit dauert es rund 19 Monate bis über einen Antrag entschieden wird, ein neues Gesetz soll diese Frist auf maximal drei Monate verkürzen.
Es sind schlichte Appartements, die die interregionale Delegation bei ihrem Besuch zu sehen bekommt. Wohn- und Schlafzimmer in einem, Kochnische, Bad mit Toilette: Mehr steht einem Asylbewerber im lothringischen Florange nicht zu. Das kosovarische Paar, das in der Wohnung lebt, lächelt freundlich, beantwortet manche Frage in brüchigem Französisch.
Ähnlich wie Deutschland sieht sich auch Frankreich mit einer steigenden Zahl von Flüchtlingen aus den ehemaligen Balkanstaaten konfrontiert. Sein 13-jähriger Junge gehe bereits in Frankreich in der Schule, er selbst helfe ehrenamtlich bei Umzügen, erzählt der Vater. Doch genau wie hierzulande wird der Asylantrag der Familie, anders als etwa bei Syrern oder Eritreern, aller Voraussicht nach abgelehnt werden.
Wie sind die Asylbewerber untergebracht? Wie lange bleiben sie? Gibt es Streit? Es sind solche Fragen, die die Vertreter des Interregionalen Parlamentarier Rates beim Besuch des Aufnahmestelle (CADA) in Florange stellen. Aus dem Saarland, aus Rheinland-Pfalz und aus Belgien sind diesmal Politiker gekommen. Vorher war die Arbeitsgruppe des interregionalen Parlamentarierrat (IPR) bereits in der Flüchtlingsaufnahmestelle in Lebach und im belgischen Eupen zu Besuch. Das Thema Flüchtlinge werde zwar in den meisten Ländern auf nationaler Ebene koordiniert, große Themen müsse man aber auch "aus der Froschperspektive" betrachten, findet der Leiter des Austauschs und CDU-Politiker im Saar-Landtag, Roland Theis . Schließlich berate der IPR die nationalen und europäischen Politiker der Großregion. Diesen Einfluss müsse man nutzen.
In Florange erfährt die Delegation, dass neben 120 Asylbewerbern noch mehr als 500 andere Menschen in dem Wohnkomplex leben, viele davon in Sozialwohnungen. Streit zwischen den unterschiedlichen Bewohnern gebe es kaum, versichert der Betreiber.
Bei Expertenvorträgen erfahren die Teilnehmer, dass der Aufenthalt in einem CADA wie dem in Florange meist mehr als ein Jahr dauern kann. Und dass es in Lothringen durchschnittlich 19 Monate braucht, um über einen Asylantrag zu entscheiden. Ein gerade in Vorbereitung befindliches Gesetz soll diesen Zeitraum aber auf maximal drei Monate beschränken.
Michael Neyses von den Grünen im Saar-Landtag lobt im Anschluss die "genaue Einzelfallbetrachtung" in Frankreich. Im September will sich die interregionale Arbeitsgruppe in Saarbrücken zu einem abschließenden Austausch wiedertreffen.
