Parkscheinautomaten gehen in Rente
Püttlingen · Die ohnehin in die Jahre gekommenen Parkscheinautomaten in Püttlingen werden abgeschafft: Das Parken in der Innenstadt wird kostenlos. Dann genügt die Parkscheibe, um den Wagen ein bis zwei Stunden abzustellen.
Der Püttlinger Stadtrat stellte in seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien einstimmig die Weichen, dass auf 250 derzeit kostenpflichtigen Parkplätzen (von 800) im Püttlinger Stadtkern künftig kostenlos geparkt werden kann. Die Lenkungsgruppe "Aktives Zentrum Püttlingen" hatte Mitte Mai die Empfehlung dazu gegeben: Die bisherigen Dauerparkplätze sollen erhalten bleiben.
Wo man derzeit noch Parkscheine ziehen muss, soll künftig die Parkscheibe genügen. Dabei ist eine Höchstparkdauer von einer Stunde in Pickard- und Marktstraße, Am Rathaus- und Am Markplatz vorgesehen, von zwei Stunden auf dem Platz Am Schlösschen, Senftenberger Platz, Am Wimbach und auf dem Marktplatz. Die Lenkungsgruppe möchte zudem eine entsprechende Regelung auch für Köllerbach.
Für die Neuregelung schlug der CDU-Fraktionsvorsitzende Gosbert Hubertus allerdings vor: "Wir sollten das zunächst auf sechs Monate begrenzen und nach dieser Testphase die Ergebnisse auswerten." Unter anderem wollte er wissen, wie es um die "Missbrauchsquote" der neuen Parkregelung stehe.
Ordnungsamtsleiter Bernd Bläs gab jedoch zu bedenken, dass dann zweimal die Beschilderung ausgetauscht werden müsste, was sehr teuer sei: Pro Austausch der kompletten Beschilderung müsse man mit etwa 70 000 Euro rechnen. So verzichtete Hubertus nach kurzer Sitzungsunterbrechung und Beratung auf die Testphase. Allerdings forderte er im Gegenzug mehr Kontrollen, damit die vorgegebenen Parkzeiten eingehalten werden.
Wie auch andere sieht Sigurd Gilcher (Linke) im kostenlosen Parken einen willkommenen Wettbewerbsvorteil für die Püttlinger Kaufmannschaft: "Das sollten wir auch mit einem Slogan herausstellen."
Rechtlich sei die Neuregelung kein Problem, denn eine Verpflichtung zum Aufstellen von Parkscheinautomaten gebe es ja nicht, so Bläs in der Vorlage zur Sitzung. Der Bürgermeister könne nach pflichtgemäßem Ermessen entscheiden, ob und welche Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit eingesetzt werden.
Allerdings wirke sich das Abschaffen der Parkgebühren auf die Stadtfinanzen aus: Durchschnittlich hatte die Stadt in den vergangen fünf Jahren je 33 000 Euro eingenommen, dem standen Personalkosten in Höhe von jährlich 10 000 Euro entgegen. Zu beachten sei aber auch, dass die elf eingesetzten Automaten zuletzt störanfällig geworden seien, bald müssten also neue beschafft werden. So erklärt Bläs in seiner Vorlage abschließend: "Der Einnahmeausfall, der bei einer Abschaffung der Parkgebührenpflicht entstehen würde, dürfte zu verkraften sein."
