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Quierschieder Ortsverband sieht Einsparpotenzial von rund 50 000 Euro pro Jahr – Gemeinderat müsste beschließen





Quierschied
Die Freien Demokraten wollen die Ortsräte abschaffen
Quierschieder Ortsverband sieht Einsparpotenzial von rund 50 000 Euro pro Jahr – Gemeinderat müsste beschließen

Von  Patric Cordier, 
18. Oktober 2016, 02:00 Uhr
Nach Meinung der FDP haben die Ortsräte ohnehin kaum Befugnisse. Und wenn die Sitzungen dann auch nicht immer von allen Mitgliedern besucht werden, sollte man das Geld besser für andere Dinge ausgeben.

Bei der letzten Kommunalwahl wurde die FDP abgestraft. Ergebnis: Kein Sitz im Landtag, und auch aus vielen Stadt- und Gemeinderäten sind die Liberalen rausgeflogen. In Quierschied war es seither recht still um die FDP, jetzt melden sich die Liberalen zurück.

„Für die FDP Quierschied stellen die Ortsräte eine wahre Geldverschwendung dar, die jährlich Kosten von etwa 50 000 Euro verschlingen“, erklären der Ortsverbands-Vorsitzende Herbert Moll und Vorstandsmitglied Roman Lösch in einem gemeinsamen Schreiben. „Das ist Geld, das man beispielsweise zur Verbesserung unser aller Lebensqualität in der Gemeinde Quierschied besser verwenden könnte. Wir fordern den Gemeinderat hiermit auf, diese unnützen Gremien aufzulösen,“ heißt es in der Erklärung weiter.

Auslöser dieser Offensive war die wegen mangelnder Beteiligung der Abgeordneten nicht beschlussfähige Ortsratssitzung in Göttelborn (wir berichteten). „Man muss sich das vorstellen: Es stehen terminkritische Änderungen im Bebauungsplan der Ortsmitte in Göttelborn an und der Ortsrat ist mangels Anwesenheit der Ratsmitglieder nicht beschlussfähig“, schreiben Moll und Lösch weiter, „und, obwohl der Bürgermeister die betreffenden Ratsmitglieder auf die Bedeutung der ausgefallenen Sitzung schriftlich aufmerksam gemacht hat, erschienen am Nachholtermin sage und schreibe drei von elf Ratsmitgliedern, darunter der Ortsvorsteher. Das grenzt für uns an Arbeitsverweigerung und stellt eine grobe Missachtung des Wählerauftrags dar.“

Dazu erklärte Peter Saar (SPD) gegenüber unserer Zeitung, dieses Geschehen sei eine Ausnahme. Die Freien Demokraten machen nach Prüfung der Sitzungsniederschriften eine ganz andere Rechnung auf.

„Fakt ist, dass in den letzten fünf Sitzungen 2016 im Schnitt 38 Prozent der Ratsmitglieder nicht anwesend waren“, heißt es in dem Schreiben, in dem Moll und Lösch noch deutlicher werden: „Es ist doch ein Hohn! Der Ortsrat besitzt hier keine Entscheidungshoheit, sondern muss nur gehört werden, damit die wahren Entscheidungsträger, wie der betreffende Ausschuss und der Gemeinderat, die finale Entscheidung treffen können. Ein eigentlich überflüssiges Verfahren.“

Wahlkampfauftakt der FDP oder ernsthaftes Anliegen – das wird an der Urne entschieden. Über die Auflösung der Ortsräte befindet der Gemeinderat. „Es besteht allerdings wenig Hoffnung, dass unserer Aufforderung entsprochen wird, da hierfür eine Zweidrittel-Mehrheit im Gemeinderat gefunden werden müsste“, wissen auch Moll und Lösch, „die größten Nutznießer der derzeitigen Konstellation im Gemeinderat sowie in den Ortsräten sind nunmal SPD und CDU.“


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