Speicher fordert Umdenken bei der Finanzierung
Püttlingen · / ( Bürgermeister Martin Speicher (CDU) bedauert, dass im Rat keine Mehrheit für den Widerspruch zustande gekommen ist, "die Verwaltung hätte das gerne gesehen". In der jetzigen Form sei das System der Finanzierung des Regionalverbandes jedenfalls falsch: "Alle unsere Sparbemühungen werden so ad absurdum geführt", sagt Speicher und bezieht sich auf das ständige Ansteigen der an den Verband zu zahlenden Umlage.
/ ( Bürgermeister Martin Speicher (CDU) bedauert, dass im Rat keine Mehrheit für den Widerspruch zustande gekommen ist, "die Verwaltung hätte das gerne gesehen". In der jetzigen Form sei das System der Finanzierung des Regionalverbandes jedenfalls falsch: "Alle unsere Sparbemühungen werden so ad absurdum geführt", sagt Speicher und bezieht sich auf das ständige Ansteigen der an den Verband zu zahlenden Umlage.
Seit der Einführung des Euro und seit seinem Amtsantritt habe sich der Püttlinger Anteil fast verdoppelt: im Jahr 2002 waren es knapp 6,3 Millionen Euro, jetzt sind rund 11,5 Millionen Euro veranschlagt - etwa 1,7 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Man halte sich an Haushaltssicherungskonzepte und Auflagen der Kommunalaufsicht, doch wenn dann die neuen, gestiegenen Zahlen für die Verbandsumlagen kommen, seien alle Bemühungen vergeblich. Man müsse - auch im Hinblick auf die in Saarbrücken besonders hohen Sozialkosten - dringend über eine Umverteilung der Mittel nachdenken. Aber nicht nur der Regionalverband, auch Land und Bund seien in der Pflicht.
In Riegelsberg steht eine Entscheidung, ob man Widerspruch einlegt, noch aus. Bürgermeister Klaus Häusle (SPD) erklärte, man wolle am Montag in der nicht öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses darüber reden.
