Gut gemeint, doch offenbar unnötig

Heusweiler · Wegen „Ungerechtigkeit“ durch das Saarbahn-Wabensystem im Ort hatte die Gemeinde Heusweiler den „ungerechten“ Teil der Fahrscheinkosten für Bahn und Bus erstattet. Doch nur fünf Buskunden haben seit Mai 2015 einen entsprechenden Antrag gestellt. Jetzt hat der Gemeinderat den aufwändigen Versuch eingestellt.

Der Heusweiler Gemeinderat hat in seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich beschlossen, die Rückvergütung von Fahrtkosten innerhalb des Gemeindegebietes zum 31. Dezember einzustellen. Denn nur fünf Buskunden hatten seit Mai 2015 einen solchen Antrag gestellt.

Hintergrund der Aktion: Wer in der Gemeinde Heusweiler mit Bus oder Saarbahn fährt, solle nur den Preis für eine Wabe bezahlen, fordern Rat und Verwaltung seit Jahren. Im Mai 2015 hatte die Linke deshalb im Gemeinderat angeregt, dass allen Busbenutzern innerhalb des Gemeindegebietes der Differenzbetrag zwischen dem von ihnen gezahlten Fahrpreis und dem Preis für eine Wabe erstattet wird. Buskunden erhielten im Bürgerbüro der Gemeinde ein Formblatt, in dem sie ihre Fahrten eintragen konnten, um die Rückerstattung zu beantragen. "Wir sollten den damaligen Beschluss wieder einstampfen, weil die Rückmeldungen nicht allzu groß waren. Wir wissen nicht, ob wir für die Allgemeinheit eine Satzung aufstellen sollen, die letztendlich nur fünf Bürgern zugute kommt", sagte Reiner Zimmer (SPD ).

Hans-Kurt Hill (Linke) war dagegen: "Ob die Aktion von fünf Einwohnern genutzt wird oder von 100, 200 oder 300, sollte in der Sache gleich sein. Jeder Bürger aus Heusweiler sollte mit dem Preis einer Wabe rechnen können und nicht mit dem Preis für zwei oder drei Waben." Das Wabensystem bringe für Heusweiler Buskunden erhebliche Mehrbelastungen mit sich. Laut Hill müssen die Berufspendler aus Heusweiler etwa 250 000 Euro und alle Schüler aus Heusweiler etwa 90 000 Euro pro Jahr mehr ausgeben. Diese Ungerechtigkeit müsse beseitigt werden.

Ulrich Krebs (FDP ) sah das anders: "Dadurch, dass hier einzelnen Nutzern des ÖPNV Geld zufließt, werden neue Ungerechtigkeiten geschaffen." Kurz und knapp formulierte Fritz Michaelis die Zustimmung der CDU zur Rücknahme der Fahrtkostenerstattungen: "Wir haben es probiert, aber es hat nichts gebracht." CDU , SPD , FDP , NÖL und Grüne stimmten dafür, die Rückerstattung der Fahrtkosten zum 31. Dezember 2016 zu stoppen. Die Linke war dagegen, ALFA enthielt sich.

Zum Thema:

Hintergrund "Ungerechte" Waben: Beim Saarländischen Verkehrsverbund (SaarVV) ist das Saarland zur Ermittlung des Fahrpreises in Waben unterteilt. Der Preis der Fahrkarte richtet sich danach, wie viele Waben während einer Fahrt passiert werden. Start- und Zielwabe werden mitgezählt. Das Heusweiler Gemeindegebiet ist - im Gegensatz zu Saarbrücken oder Völklingen - in mehrere Waben unterteilt. Dadurch müssen Fahrgäste aus Eiweiler, Wahlschied und Holz bei einer Fahrt durch Heusweiler mehr bezahlen als Busbenutzer andernorts. dg

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