Die Arbeit kann weitergehen
Friedrichsthal · Rolf Schultheis ist zum Bürgermeister der Stadt wiedergewählt. Die SZ wollte wissen: Wie bewerten die Fraktionen im Friedrichsthaler Rat und die FDP-Stadträtin das Ergebnis, und was erwarten sie von der Verwaltung in den kommenden Jahren?
Die SPD-Fraktion meint zur Wahl: "Dieses erfreuliche Wahlergebnis hat gezeigt, dass sich eine deutliche Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger eine gute Sachpolitik wünscht und dafür stand und steht weiterhin Rolf Schultheis . Wir freuen uns auf eine Fortsetzung der guten, konstruktiven und vertrauensvollen Zusammenarbeit mit unserem Bürgermeister und der Verwaltung." Die SPD-Fraktion werde Schultheis auf dem Weg zu einem ausgeglichenen städtischen Haushalt unterstützen, aber auch weitere Projekte vorantreiben, wie zum Beispiel den Ausbau des schnellen Datennetzes, "um unsere Stadt zukunftsfähig" zu machen. Dies gelte vor allem im Hinblick auf die Gewerbetreibenden. Die SPD stimmt mit Schultheis überein, dass der Erhalt der städtischen Einrichtungen, wie Sporthallen und Bäder, ein vorrangiges Ziel ist.
"Schade" finden Anja Wagner-Scheid und Daniel Jung, Vorsitzende der CDU-Fraktion, "dass nach 25-jähriger SPD-Herrschaft kein personeller und politischer Neuanfang erreicht, sondern der Bock erneut zum Gärtner gemacht wurde". Das Wahlergebnis führen beide auch darauf zurück, dass viele Bürger von der Situation in Friedrichsthal frustriert und für eine Teilnahme an der Wahl nicht mehr zu motivieren seien, was auch in der geringen Wahlbeteiligung von 43 Prozent zum Ausdruck komme: "Die Mehrheit hat nicht Schultheis gewählt, sondern ist lieber zu Hause geblieben." Wünschen würde sich die CDU-Fraktion, dass "Schultheis sich wenigstens jetzt gemäß seinem Wahlversprechen auf den vielen Problemfeldern aktiv einsetzt und partei- und fraktionsübergreifend für die Stadt arbeitet, anstatt sich mit fremden Federn für fremd geplante und fremdfinanzierte Projekte zu schmücken, Parteibuchpolitik zu betreiben und Missstände zu ignorieren oder die Verantwortung hierfür abzuschieben".
Die Fraktion der Partei Die Linke gratulierte Bürgermeister Rolf Schultheis zu seiner Wiederwahl. Fraktionsvorsitzender Jürgen Trenz meint: "Nun kann man die bisherige, gute Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene fortsetzen". Neben der fortdauernden Anstrengung zur Verbesserung der Haushaltssituation gebe es weitere wichtige Themen, "die uns die Bürger zutragen". Auf der Agenda ganz oben stehen wichtige Bereiche, wie der Kampf gegen Raserei im Stadtgebiet, die Anstrengung, um Leerstände wieder mit Leben zu erfüllen, und die Fortsetzung der Renovierung verschiedener Häuser in der Stadt, so Trenz weiter. Da die SPD-Linke-Koalition "sehr gut" funktioniere, wolle man sich weiterhin mit dem Verwaltungschef und seinen Mitarbeitern für die Sicherung der städtischen Bäder einsetzen. Durch zwei Neubaugebiete bleibe die Stadt attraktiv. Man wolle nach Möglichkeit auch "das sehr gute Vereinsleben unterstützen". Sorgen bereite, so Trenz weiter, die geringe Wahlbeteiligung . Hier werde man den eingeschlagenen Weg der Bürgerbeteiligung fortsetzen.
Die Fraktion Bündnis90/Grüne will "auf sachlicher Basis" in den kommenden Jahren mit Bürgermeister Rolf Schultheis gemeinsam zum Wohle der Stadt und ihrer Einwohner zusammenarbeiten. Das erklärte Fraktionsvorsitzender Harald Hauch der SZ am Montag. Der Bürgermeister werde in einer Urwahl direkt von den Friedrichsthalern gewählt, das sollten alle Parteien in ihrer Arbeit berücksichtigen.
Nadine Klein, die für die FDP im Stadtrat als Einzelabgeordnete sitzt, meint: "Ich freue mich sehr, dass Rolf Schultheis in seinem Bürgermeisteramt bestätigt wurde, und gratuliere ihm recht herzlich zu seinem Wahlsieg. Er trat nach seinem letzten, gewonnen Wahlkampf kein leichtes Erbe an, aber er hat bewiesen, dass er die Stadt in schweren Zeiten auf Kurs halten kann. Ich freue mich auf eine weitere gute Zusammenarbeit im Rat." Für die kommenden Jahre wünscht sich Klein, dass "gemeinsam mit Stadtrat und Bürgermeister versucht wird, Einsparmöglichkeiten zu finden, die den Schuldenberg der Stadt langsam schmelzen lassen". Die FDP-Stadträtin möchte nicht, dass zu "Lasten der Bürger die Schulden in Form einer Grundsteuererhöhung abgetragen werden sollen". Die Stadt müsse als Wohnort weiterhin attraktiv bleiben, eine Steuererhöhung würde das Gegenteil bewirken. Daher setzt sie auf mögliche Einsparungen statt Steuererhöhungen. Es ist ihr wichtig, "in schweren Zeiten zusammen nach Lösungen zu suchen - ganz im Sinne unserer Bürger".
Meinung:
Potenzial nicht ausgeschöpft
Von SZ-RedakteurThomas Feilen
Peter Ullinger hat bei der Bürgermeisterwahl knapp 40 Prozent der Stimmen bekommen. Das ist ein beachtenswertes Ergebnis für einen Mann, der kommunalpolitisch bis zu seiner Nominierung zum CDU-Kandidaten kaum in Erscheinung getreten war. Der Herausforderer hat mit persönlicher Ansprache bei den Wählern gepunktet. Er hat nicht groß auf die parteipolitische Pauke gehauen, sondern sich die Sorgen der Menschen in der Stadt angehört und damit deren Sympathie gewonnen. So wie es bei einer direkten Wahl sein sollte. Und wie es der wiedergewählte Amtsinhaber Rolf Schultheis auch tut - wofür er 60 Prozent Wählerstimmen bekam. Das Ergebnis vom Sonntag zeigt - wie verschiedene Wahlen zuvor - auch, dass die CDU einen festen Wählerstamm in der Stadt hat. Allerdings kann sie ihr Potenzial nicht ausschöpfen.
Dazu trägt sicher die Kandidatenauswahl bei. Mit einem Menschen, dem nicht nur die Sympathien gehören, sondern der kommunalpolitisch seine Meriten über Jahre verdient hat, wäre der Wechsel im Rathaus möglich gewesen. Schultheis und der Koalition aus SPD und Linken im Stadtrat kann es nur recht sein, wenn sie die Arbeit für die Stadt in ihrem Sinne fortsetzen können.
