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Grünen-Landratskandidatin Tina Schöpfer spricht im Wahlkampf auch Thema TTIP an





Spiesen
Sie will kleine Betriebe schützen
Grünen-Landratskandidatin Tina Schöpfer spricht im Wahlkampf auch Thema TTIP an

19. Oktober 2015, 00:00 Uhr
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Christian Ruffing, Grünen-Landratskandidatin Tina Schöpfer, Mark Baumeister und der Europa-Abgeordnete Martin Häusling geben eine klare Empfehlung. Foto: Thomas Seeber Foto: Thomas Seeber
Die umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada hat Tina Schöpfer im CFK zum Thema einer Wahlkampfveranstaltung gemacht. Die Landratskandidatin der Grünen erklärte, wie die große Politik auf den Kreis einwirkt.
Die Schokolade auf den Tischen im Centrum für Freizeit und Kommunikation (CFK) ist natürlich fair gehandelt. Auf der Schiefertafel vor dem Tresen lautet die Tagesempfehlung: „Tina wählen“. Ein geringes Wahlkampfbudget macht erfinderisch. Aber auch sonst gibt es bei der Wahlkampfveranstaltung von Tina Schöpfer an diesem Freitagabend in Spiesen kein Brimborium. Die meisten Tische im Restaurant sind besetzt, die Atmosphäre ist dabei mehr familiär denn wahlkämpferisch aufgeladen. An einem Stehtisch die Kandidatin, die gegen Tobias Hans (CDU) und Sören Meng (SPD) bei der Landratswahl am 8. November antritt. Die Grünen-Politikerin hat sich nicht gerade das einfachste Thema ausgesucht, um an diesem Abend auf sich und ihre Ideen aufmerksam zu machen. Es geht um die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, TTIP und Ceta.

Einen Experten hat Schöpfer dabei an Bord: Martin Häusling. Der Hesse sitzt für die Grünen im Europäischen Parlament. Bevor er in die Details geht, stellt Schöpfer sich vor und macht deutlich, warum die Handelsabkommen Thema für eine Landratskandidatin sind: „TTIP betrifft uns alle. Das Chlorhähnchen ist durch die Presse gegangen, aber das ist nur die Spitze des Eisberges.“ Für sie bedeuteten die geplanten Abkommen, dass der freie Handel eben nicht mehr frei sei, sollte es zu einem Abschluss zwischen Europa und der anderen Seite jenseits des Atlantiks kommen. Die Grüne erinnert daran, dass nicht nur Waren, sondern auch Dienstleistungen in die Verhandlungen einbezogen seien. Das bedeute, dass auch Trinkwasser, Bildung, Kultur, Jugendhilfe und anderes unter den Hammer der Deregulation gerieten. Schöpfer: „Wir haben im Kreis eine kleinstrukturierte Landwirtschaft, gentechnikfrei. Wollen wir Wachstumshormone in der Rinderzucht und Pestizide auf den Feldern?“ Sie kämpfe für die vielen kleineren und mittleren Unternehmen, die mit TTIP ebenso wie die kommunalen Dienstleister in einen aussichtslosen Wettbewerb mit Großkonzernen gerieten. Den Unternehmen im Kreis dürfe man das Leben nicht schwer machen, weshalb TTIP und Ceta gestoppt werden müssten. Sie sei nicht generell gegen Freihandel, aber es müssten andere Wege für ein besseres Wirtschaften gefunden werden.

Der EU-Abgeordnete Häusling, der selbst noch einen Hof in der Heimat hat, ist im Agrar- und Umweltausschuss. Alleine ein Blick auf das bestehende Handelsabkommen USA/Kanada/Mexiko (Nafta) zeige, dass die Versprechen einer goldenen Zukunft haltlos seien. Einen Verbraucherschutz wie bei uns, der Risiken gar nicht erst zulasse, kenne die USA nicht. Es sei naiv anzunehmen, Europa könne seine Standards halten: „Wir werden massiv unter Druck kommen.“ Häusling geht auf den Investorenschutz und die Schiedsgerichte ein und auf die „regulatorische Kooperation“, zu der er erläutert, Gesetzesvorhaben müssten mit Lobbyverbänden abgestimmt werden: „Das ist absurd.“ Und all das, da ist er mit Schöpfer einig, sei nicht Politik anderswo, sondern betreffe den Kreis Neunkirchen ganz konkret.

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