Ex-AfDler Henkel sieht sich mittig
Spiesen-Elversberg · EU-Abgeordneter hat in Spiesen-Elversberg nicht nur über den Euro gesprochen.
Sowohl beim Euro als auch bei der Energiewende und dem Umgang in Flüchtlingen habe die deutsche Politik viele Fehler gemacht. Das ist die Meinung von Hans-Olaf Henkel, Europaabgeordneter der Liberal-Konservativen Reformer, der früheren Alfa-Partei, die sich von der AfD abgespalten hatte. Bei einem Vortrag in Spiesen-Elversberg hat er am Donnerstagabend dargelegt, worin die Probleme bestehen und welche Lösungen seine Partei hierfür anbietet.
Das Kernproblem bei allen drei Themen sieht Henkel darin, dass die Politik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht verantwortungsvoll sei. Er kritisierte, dass Merkel einerseits für europäische Abstimmung werbe, andererseits die Entscheidungen treffe. Als Beispiel nannte er den Ausstieg aus der Atomkraft. "Frau Merkel hat geglaubt, dass die ganze Welt ihr das nachmachen würde", bemerkte Henkel - dies sei aber nicht passiert. Stattdessen würden "die sichersten Kernkraftwerke der Welt", also die deutschen, abgeschaltet, während andere Länder die Laufzeit ihrer unsichereren AKW verlängern würden.
Ähnlich kritisch sah er die Rettungspakete für Griechenland sowie die umfangreiche Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland.
Aus seiner Erfahrung mit dem Ausland berichtete er, dass kaum jemand die Beweggründe der deutschen Politik in Europa begreife. "Ich bin für die EU", betonte er, aber für ein dezentrales Europa souveräner Staaten. Globalisierung funktioniere nur, wenn die Länder ihre kulturellen Eigenheiten behalten dürfen.
Dass eine europakritische Einstellung oft als politisch rechts eingestuft werde, sieht er in der Entwicklung anderer Parteien begründet. "Ich habe immer in der Mitte gestanden", sagte er, doch Parteien wie die CDU und die SPD würden immer weiter nach links rücken. Von der AfD, aus der seine Partei hervorgegangen ist, distanziert er sich klar, vor allem von den jüngsten Aussagen Björn Höckes: "Damit haben wir nichts zu tun."
