„Zeit des Versteckens nun vorbei“

Schiffweiler · In der Diskussion um die Globus-Ansiedlung in Neunkirchen, wofür ein Areal des Naturschutzvorhabens Lik Nord ausgegliedert werden müsste, hat sich nach der jüngsten Entwicklung die Schiffweiler CDU-Fraktion des Gemeinderates zu Wort gemeldet. Sie schreibt: "Die Kommunalaufsicht hat entschieden. Der Beschluss der Lik Nord zur Einleitung eines förmlichen Raumordnungsverfahrens im Zusammenhang mit der geplanten Ansiedlung eines Globus Verbrauchermarktes in Neunkirchen ist rechtswidrig. Die Abstimmung hätte nicht geheim laufen dürfen. Bürgermeister Armin König aus Illingen war erfolgreich mit seiner Eingabe beim Landesverwaltungsamt."

Die CDU-Gemeinderatsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Mathias Jochum habe sich von Beginn an klar bei diesem Thema positioniert, heißt es. Die Mehrheit im Gemeinderat Schiffweiler sei jedoch bislang nicht bereit gewesen, sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen. Die Christdemokraten: "Zwei Anträge, die die CDU-Fraktion gemeinsam mit der Fraktion Die Linke eingebracht hatte, wurden von der SPD mehrheitlich abgelehnt." Man wollte weder den nun erfolgreichen Gang zur Kommunalaufsicht unterstützen noch eine Willenserklärung pro oder contra zur Globus-Ansiedlung abgeben. Nun sei die Zeit des Versteckens vorbei: "Auch der Gemeinderat von Schiffweiler und die darin vertretenen Parteien, inklusive des Bürgermeistes, müssen sich jetzt mit diesem Thema auseinandersetzen und öffentlich ihre Meinung sagen."

Zwei Dinge gilt es laut CDU im Auge zu behalten. "Ist eine Abänderung der Verträge dieses Naturschutzgroßprojektes rechtens und welche Konsequenzen hätte dies? Was bedeutet die Ansiedlung für die Kaufkraft in der Gemeinde Schiffweiler und die ortsansässigen Gewerbetreibenden?" heißt es abschießend von Seiten der Schiffweiler CDU .

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