Müllgebühren bleiben stabil
Schiffweiler · Einvernehmlich brachte der Gemeinderat Schiffweiler die öffentlichen Tagesordnungspunkte in der jüngsten Sitzung hinter sich. Neu im Gemeinderat ist Jutta Jochum, CDU. Sie folgt auf den verstorbenen Gert Sahner.
. Mit einem "Herzlich willkommen" von Bürgermeister Markus Fuchs ist Jutta Jochum am Mittwochabend im Gemeinderat Schiffweiler empfangen worden. Die 58-jährige Christdemokratin folgt Gert Sahner nach, der wie berichtet im Oktober verstorben ist. Die erfahrene Kommunalpolitikerin wird dann auch in einem Ausschuss, nämlich dem Werksausschuss, Mitglied sein. Hans Weber (CDU ) wird für Sahner in den Hauptausschuss wechseln, Mathias Jochum (CDU ) wird auch im Rechnungsausschuss vertreten sein.
Keinen Anlass zu Diskussionen gab es auch bei den weiteren öffentlichen Tagesordnungspunkten der Gemeinderatssitzung. Hauptthema war der Wirtschaftsplan 2016 des Entsorgungsverbandes Saar (EVS), der bei zwei Regional-Foren ausführlich vorgestellt worden war. Nach den Worten des Bürgermeisters sei die "wichtigste Information" für die Gemeinde Schiffweiler , dass der EVS weder bei der Abfallentsorgung noch beim Abwasser Gebührenerhöhungen vorsehe. Der Hauptausschuss hatte aus diesem Grund dem Gemeinderat einstimmig empfohlen, dem Wirtschaftsplan zuzustimmen. Auch dieser entschied sich einstimmig dafür.
Wie in anderen Kreiskommunen auch ist in der Gemeinde Schiffweiler darüber diskutiert worden, ob die Erhebung einer Zweitwohnsitzsteuer sinnvoll ist. Um eine seriöse Entscheidungsgrundlage zu haben, hat die Gemeinde Schiffweiler weit über 800 Zweitwohnungsinhaber angeschrieben. Dabei hat sich herausgestellt, dass zirka 70 potenzielle Bürger "übrig" bleiben, die tatsächlich steuerpflichtig wären. "Zwischen 300 und 500 Euro Steuern kämen letztendlich heraus", rechnete der Verwaltungschef vor. Die Einnahmen seien niedriger als der Aufwand. "Da macht es Sinn, auf diese Steuer zu verzichten", sagte CDU-Fraktionschef Mathias Jochum. Immerhin seien bei der Erhebung ein paar Bürger mehr mit Erstwohnsitz in Schiffweiler "herausgesprungen". Das sahen auch die anderen Fraktionen so, deshalb entschied der Rat einstimmig gegen die Einführung einer Zweitwohnungssteuer.
Der Bürgermeister informierte den Rat darüber, dass Schimmelschäden in der Duschanlage der Grundschule Stennweiler gemeldet wurden. Man habe sofort reagiert und diese entfernt. Für 2016 sollen Mittel für ein Belüftungssystem eingestellt werden.
