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Gemeinderat Schiffweiler will Finanzierung auf den Prüfstand stellen – Positive Entwicklung in Sachen Haushalt





Schiffweiler
Das Freibad bleibt ein Zuschussgeschäft
Gemeinderat Schiffweiler will Finanzierung auf den Prüfstand stellen – Positive Entwicklung in Sachen Haushalt

Von  Anja Kernig, 
02. Dezember 2016, 02:00 Uhr
Eckdaten für den Haushalt 2017 und die Zukunft des Freibades waren nur zwei von vielen Themen des Gemeinderats Schiffweiler am Mittwochabend im Rathaus.

Vorsichtig optimistisch zeigte sich Bürgermeister Markus Fuchs (SPD) bei der Gemeinderatssitzung, was den Haushalt 2017 anbelangt. „Die Tendenz ist etwas positiver als 2016.“ Was unter anderem auf den „leichten Rückgang der Kreisumlage um 95 000 Euro“ zurückzuführen ist, konkretisierte Eric Schummer, Leiter Finanzverwaltung. Zudem rechne man bei den Steuereinnahmen mit einem „guten Zuwachs“. Und, last but not least, hat der Bundestag am Montag beschlossen, sich stärker an den Kosten für die Unterbringung der Flüchtlinge zu beteiligen. Weshalb man 2017 mit 9,7 Millionen Euro Reinerlös abzüglich Kreisumlage rechne (2016 waren es neun Millionen Euro).

Ähnlich entspannt zeigte sich Fuchs bezüglich des Wirtschaftsplans des Entsorgungsverbands Saar (EVS) 2017. „Die wichtigste Botschaft ist, dass die Strategie der Kosteneindämmung aufgegangen ist und die Beiträge stabil bleiben.“ Die durchschnittliche Gebührenhöhe pro Einwohner und Jahr verringere sich sogar um fünf Prozent.

Schon eher Grund zur Sorge bereitet da das Freibad Landsweiler-Reden. Wetterbedingt war es 2016 schwächer frequentiert als im Vorjahr, entsprechend weniger nachgefragt wurden Tageskarten (26 Prozent weniger als 2015), Dauerkarten (minus 24 Prozent) und Zehnerkarten (minus 44 Prozent). Die 363 verkauften Dauerkarten entsprechen 2,3 Prozent der Schiffweiler Bevölkerung. Trotzdem muss die Gemeinde in den kommenden beiden Jahren eine halbe Million Euro in die Filteranlage investieren, Baubeginn soll nach der Saison 2017 sein. Konkret handelt es sich um die Erneuerung der beiden Kreisläufe der Filtertechnik des kleines und großen Beckens einschließlich der Errichtung einer 100 Quadratmeter großen Solarabsorberanlage. Diese Zahlen nahm Mathias Jochum (CDU) zum Anlass, die Zukunft des hochdefizitären Bades generell kritisch zu hinterfragen. „Wir investieren 500 000 Euro, ohne dass dadurch die Attraktivität steigt.“ Ein Bäderkonzept ist überfällig, eine Lösung wie die der kreisweiten Finanzierung in St. Wendel müsse diskutiert werden – was Fuchs im Übrigen genauso sieht.

Wie jedes Jahr wurden die Beiträge für die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde angepasst. So kostet beispielsweise der Platz für das erste Kind pro Familie im Regelkindergarten ab Januar drei Euro mehr, in der Kinderkrippe steigt er um zehn Euro. Wie Fuchs informierte, flossen in diese Berechnung die Personalkosten einer weiteren Ganztagesgruppe mit 20 Plätzen ein, die in der Kita Landsweiler-Reden eingerichtet wird. Verglichen mit anderen Kommunen liege man mit den neuen Beiträgen immer noch „im unteren Bereich“, hielt Jochum fest.

Lob kam auch aus der SPD-Fraktion, dass nämlich die Gemeinde – mit Illingen als einzige aus dem Landkreis – „schnell zugepackt“ habe beim Projekt „Kommunaler Datenschutz“. Dort geht es darum, zusammen mit neun anderen Kommunen unter Regie des Eppelborner IT-Unternehmens Krämer ein Datenschutzkonzept zu entwickeln (wir berichteten).



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